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Russland-Aktuell Die Internetzeitung von .RUFO	Wenn leere Bierflaschen das Überleben bedeuten Normale Jolkas und Putins Weihnachtsbaum

Mittwoch, 06.12.2006 Putin darf Wirtschafts-Sanktionen verhängen Moskau. Das russische Parlament, die Duma, hat in erster Lesung einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der es dem Präsidenten gestattet, Wirtschafts-Sanktionen zu verhängen. Nach dem Entwurf kann das Staatsoberhaupt in internationalen Krisensituationen gegen beliebige Person und gegen beliebigen Staat mit den „Strafmaßnahmen“ vorgehen. Die Sanktionen vorschlagen können sowohl das Parlament, der Föderationsrat und auch die Regierung selbst. Der Präsident muss sie in Kraft setzen. In dem Gesetzesentwurf werden die Sanktionen definiert als: „Zeitlich begrenzte Maßnahmen wirtschaftlichen Charakters mit dem Ziel der Beseitigung oder Minimierung von Gefahren für Gesundheit, Rechte und Freiheiten der Menschen und Bürger und für die Sicherheit des Staates.“ Der Gesetzesentwurf umfasst eine Liste von Möglichen Maßnahmen, darunter sind die Einstellung von ökonomischen, technischen und militärischen Hilfsprogrammen, das Verbot von Finanz- und Außenwirtschafts-Operationen, die Sperrung von Häfen und die Einschränkung der Luftraum-Nutzung. Die Sanktionen dürfen laut dem Gesetzentwurf nicht länger als vier Jahre dauern, sie können aber um zwei weitere Jahre verlängert werden. (cj/.rufo) nach oben Alle Berichte aus dieser Rubrik Alle Artikel vom Mittwoch, 06.12.2006 Zurück zur Hauptseite		Schnell gefunden ► Litwinenko und Polonium-210 ► Erdgas, Öl und Energie ► Wer kommt nach Putin? ► Konflikt Russland vs. Georgien Die Top-Themen Moskau Air Berlin eröffnet Route Moskau – Nürnberg St.Petersburg Neue Metro-Station – und Pläne für Hochbahn-Tram Kopf der Woche Turkmeniens Diktator Nijasow stirbt an Herzversagen Thema der Woche Uran-Transport aus Dresden heil angekommen Kaliningrad Kaliningrad: Archäologen entdecken Schlosstunnel Kommentar Polonium ist überall. Mord als Form des Wahlkampfes? Kaliningrad kompakt 14.12.2006 Kurorte jetzt im Küstenschutzprogramm 01.12.2006 Deutschland-Visa ab Februar? 29.11.2006 Neue Forschungen an Prussia-Sammlung 28.11.2006 Schmuggelfracht beschlagnahmt 02.11.2006 Erster Herbststurm trifft die Küste 24.10.2006 Geheimdienst FSB nimmt litauischen Spion fest 02.10.2006 Mafioso auf offener Straße erschossen 30.09.2006 Gedenken an Holocaust bei Synagoge 29.09.2006 Millionäre an die Macht 29.09.2006 Millionäre an die Macht 29.09.2006 Bernsteinmuseum zeigt Jubiläumsschau 28.09.2006 Lukoils Raffineriepläne gestorben 28.09.2006 Umweltbewegung in Kaliningrad? Aktion gegen Müllflut 25.09.2006 Dem Aufschwung fehlen die Arbeiter 23.09.2006 Bald neue Grenzsperrzonen?

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