Freitag, 30.05.2008
Betrugsvorwürfe nach Wahlen in ArchangelskArchangelsk. Die Bürgermeisterwahlen in der nordrussischen Stadt Archangelsk endeten mit einem Skandal. Nachdem zunächst die Oppositionskandidatin Larissa Basanowa zur Siegerin erklärt worden war, ließ Amtsinhaber Viktor Pawlenko noch einmal auszählen - und gewann.
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Zunächst hatte die Wahlkommission von Archangelsk Basanowa den Sieg mit einem hauchdünnen Vorsprung von 70 Stimmen zugesprochen.
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Dann musste die Kommission noch einmal nachzählen. Danach hatte auf einmal Amtsinhaber Pawlenko, seit einigen Tagen Mitglied der Kreml-Partei "Einiges Russland" die Nase vorn. Mit 0,3 Prozent Vorsprung oder 154 Stimmen sicherte er sich den Sieg.
Die nun unterlegene Basanowa will ebenso klagen wie einige andere Kandidaten. Dabei werden massive Betrugsvorwürfe erhoben.
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So sollen die Stimmzettel vor der Neuauszählung nicht in einem plombierten Behälter zur Wahlkommission gebracht worden sein, sondern einfach mit Klebepappier zusammengeschnürt worden sein.
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Somit sei der Zugang zu den Dokumenten offen gewesen. Einige Wahlzettel seien so vor der Neuauszählung ungültig gemacht worden, heißt es.
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Die Wahlen für das Bürgermeisteramt von Archangelsk waren nötig, nachdem der 2005 gewählte Bürgermeister Alexander Donskoi von seinem Amt zurück trat.
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Donskoi hatte angekündigt, bei den Präsidentschaftswahlen in Russland antreten zu wollen. Kurz darauf wurde ein Verfahren wegen Amtsmissbrauch und Dokumentenfälschung gegen ihn eingeleitet. Im Februar wurde Donskoi deswegen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
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