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| Wegen der allgemeinen Neujahrsferien bis zum 10.Januar muss die Melde-Liberalisierung noch etwas warten ... (Foto: Archiv) |
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Montag, 03.01.2011
Ausländer können sich per Internet anmelden, theoretischMoskau. Die Meldepflicht in Russland ist seit dem 1.Januar spürbar liberalisiert. Ausländer müssen sich zwar weiterhin am Aufenthaltsort registrieren, können das aber per Internet machen. Nur leider funktioniert das Internetportal bisher nicht.
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| Mehr dazu im Internet |
Behörden-Service.ru
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Die Ursache dafür könnte entweder sein, dass es nicht gelungen war, die neue Funktion im staatlichen Internetportal "Behörden-Service" (www.gosuslugi.ru) vor Silvester zu aktivieren. Da in Russland bis zum 10.Januar offizielle Betriebs- und Staatsferien sind, könnte die Inbetriebnahme der Liberalisierung sich also noch hinziehen.
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Möglich ist aber auch, dass die neue Anmeldefunktion auf dem Portal noch nicht zu finden ist, weil Wladimir Putin Ende Dezember im Fernsehen erklärt hatte, es sei - angesichts des Migrationsdrucks auf die russischen Metropolen - möglicherweise doch noch etwas zu früh für eine solche Liberalisierung.
Wenn also bis Mitte Januar der per Gesetz vorgeschriebene neue Internetservice nicht aktiviert wird, liegt das daran, dass das Wort des Premiers mehr Gewicht hat, als irgendein Paragraph.
Wenn er aber doch verspätet zur Verfügung gestellt wird, liegt die Verzögerung einfach an den Silvesterfeiern oder dem Stromausfall oder ... dem russischen Chaos, das zumindest früher als Ausrede für alles herhalten konnte.
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Aber gleichgültig, ob es nun an den Neujahrsferien oder an Putins Einschätzung liegt, die neuen Melderegeln sind zwar per Gesetz in Kraft getreten- aber nur im Prinzip, wie so oft in Russland.
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Man darf eben nicht alles glauben, was geschrieben wird, kommentiert ein Kenner der Szene. Papier ist geduldig. Gesetz ist Gesetz und Schnaps ist Schnaps. Auch wenn der Präsident den Rechtsnihilismus in Russland zu bekämpfen verspricht.
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