Moskau (rUFO/js). Während der heute in Hamburg beginnenden Sitzung des Ostseerats übernimmt der russische Außenminister Igor Iwanow für ein Jahr den Vorsitz. Vorgänger war Bundesaußenminister Joschka Fischer. Nach Aussage von EU-Außenkommissar Christopher Patten spielt der Rat eine wichtige Rolle in der Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland. Dabei geht es unter anderem um die angestrebte Unterstützung für die russische Enklave Kaliningrad, dem früheren Königsberg.
Am Rande der Tagung forderten Umweltschützer den Rat auf, die Ostsee künftig besser vor Öltankerunfällen zu schützen. Greenpeace-Vertreter erneuerten ihre Forderung, eine Verkehrsleitzentrale für die Fahrt durch die Deutschland von Dänemark trennende Kadetrinne einzurichten. Die Kadetrinne ist mit rund 230.000 Durchfahrten jährlich eine der meist befahrenen Wasserstraßen der Welt. Im Jahr 2000 kam es dabei zu 22 Unfällen.
Thema am Rande zwischen Iwanow und Fischer könnte auch die von russischer Seite neu entfachte Diskussion über die sogenannten Transferrubelschulden Russland gegenüber Deutschland sein. Beim letzten Einigungsversuch beim Schröderbesuch in St. Petersburg hatte sich Russland stur gestellt. danach waren vermehrt Stimmen aus der russischen Regierung aufgetaucht, die die Transferrubelschulden, die bis dahin prinzipiell anerkannt wurden, grundsätzlich in Frage stellten.
Russische Zeitungen veröffentlichten in den vergangenen Wochen wiederholt Artikel, in denen diese nominalen Schulden als Folgen von Manipulationen deutsch-russischer Gemeinschaftsunternehmen in der Wendezeit Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre dargestellt werden. In einem heute erschienenen Artikel der Moskauer Tageszeitung „Wedomosti“ werden die Transferrubelschulden unter Verweis auf russische Regierungsmitglieder als „fragwürdig“ dargestellt. Einzelne Schuldposten seien von der russischen Regierung auch bereits gerichtlich angefochten worden.
Die deutsche Regierung bleibt in der Frage der Transferrubel aber hart. Noch im Mai hatte der deutsche Botschafter in Moskau Ernst-Jörg von Studnitz erklärt, die Schulden betrügen 6,5 Milliarden Dollar und damit sei die „Sache entschieden.“ |
