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| Armeniens Staatschef Kotscharjan bleibt ein wichtiger Verbündeter für den Kreml (Foto: Schdanow/.rufo) |
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Donnerstag, 24.03.2005
Russisches Militär aus Georgien nach Armenien?Moskau. Der zweitägige Arbeitsbesuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Jerewan beginnt am Donnerstag vor dem Hintergrund des Umsturzes in Kirgisien. Putin eröffnet das Jahr Russlands in Armenien, verhandelt mit dem Präsidenten Robert Kotscharjan und trifft das Oberhaupt der weltweiten armenischen Kirche Garegin II. Die Rückkehr ist am Freitagabend geplant.
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Die Eröffnung der Tage Russlands sei im Vorfeld des 60. Siegestages der UdSSR über Hitlerdeutschland besonders signifikant, sagte der offizielle Sprecher des russischen Außenministeriums Alexander Jakowenko der Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Das zentrale Ereignis ist die Festveranstaltung in der Jerewaner Oper, der die Präsidenten Putin und Kotscharjan mit ihren Gattinnen beiwohnen werden. Offenbar soll sie die durch „Blumenrevolutionen“ angeschlagene Einheit der exsowjetischen Völker neu heraufbeschwören.
Strategische Bündnispartner
Die Beziehungen beider Länder hätten in den letzten Jahren den Charakter einer strategischen Bündnispartnerschaft erlangt, erklärte Jakowenko. Die fruchtbare Zusammenarbeit stütze sich auf eine solide Rechtsgrundlage: den Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, die Erklärung über die Bündnispartnerschaft sowie fast 160 weitere Staats- und Regierungsabkommen.
Putin und Kotscharjan werden die Erfüllung der beim Moskauer Gipfel im Mai 2004 erreichten Vereinbarungen kontrollieren, heißt es. Es gehe vor allem um die Wirtschaftsintegration und die Zusammenarbeit im Transport- und Energiebereich. Weiter steht eine „Vertiefung der Kooperation im Rahmen des Vertrages über kollektive Verteidigung der GUS-Länder angesichts neuer Bedrohungen und Herausforderungen“ auf dem Programm. Armenien ist Moskaus treuester militärischer Verbündeter.
Kirgisien-Revolution und Karabach
Der Tagesordnungspunkt „GUS-Problematik“ bezieht sich nicht nur auf die Entwicklung in Kirgisien. Aus Baku waren nach Angaben der Lokalagentur Sakartvelo.info im Vorfeld des Putin-Besuchs militante Äußerungen gegen Jerewan zu hören. Der armenische Verteidigungsminister Serge Sarkissjan erklärte seinerseits, sein Land trete für eine friedliche Lösung des Karabach-Konflikts unter Beibehaltung des Status quo ein. Diese wäre in armenischem Interesse, weil nicht nur Berg-Karabach, sondern auch weite Teile Aserbaidschans seit Jahren besetzt bleiben.
Sollen russische Truppen aus Georgien nach Armenien?
Laut Sakartvelo.info soll in Jerewan auch die von Tiflis geforderte Auflösung russischer Militärstützpunkte in Georgien zur Sprache kommen. Da Russland zunächst nicht wisse, wohin mit den abgezogenen Truppen, biete sich das Thema in Verhandlungen mit dem wichtigsten Militärpartner geradezu an, heißt es.
Keine Blumenrevolutionen in Jerewan und Baku
Eine neue „Blumenrevolution jeder Farbe“ lasse sich in Aserbaidschan nicht absehen, erklärte ein Sprecher der nationalistischen Musavat-Partei in Baku. Auch in Armenien scheint es keine Anzeichen dafür zu geben. Trotzdem sagte Kiro Manojan von der armenischen Nationalistenpartei Daschnakzutün vor dem Putin-Besuch der Nachrichtenagentur Regnum, Moskau solle nicht glauben, Armenien habe keine Alternative. In Jerewan betrachte man enge Beziehungen zwischen Russland und „solchen Staaten wie Aserbaidschan und die Türkei“ mit Besorgnis.
Russlands neue Rolle im Südkaukasus
Putin werde in Jerewan die „neue Rolle Russlands im südlichen Kaukasus“ ausloten wollen, erklärte der Vorsitzende der Demokratischen Partei Armeniens Aram Sarkissjan. Russland und die USA hätten sich über eine „friedliche Koexistenz“ in Armenien verständigt. Anders als in Georgien, „wo die USA dominieren“, besitze Moskau hier eine solide militärische Basis.
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Beziehungen trotz Beteuerungen nicht wolkenlos
Trotz offizieller Beteuerungen sind die beiderseitigen Beziehungen nicht wolkenlos. Moskau will an Privatisierungen in Armenien beteiligt werden, denn sonst kann Jerewan russische Energie- und Waffenlieferungen nicht bezahlen. Dies erregt aber den Unmut der Opposition. Neuerdings zeichnen sich außerdem nationale Spannungen ab. Ein Armenierpogrom wurde aus Rostow am Don gemeldet. Dieses Thema wird sich in Jerewan nicht unter den Teppich kehren lassen.
(adu/.rufo)
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