 St. Petersburg. Der Konflikt um die Enklave Berg-Karabach, die sich Anfang der 1990er Jahre nach langem blutigen Bürgerkrieg von Aserbaidschan gelöst hatte, scheint wieder aufzulodern. Zumindest geben die hehren Worte von Präsident Ilham Aliyev Anlass zu solchen Befürchtungen. Oder sind sie „nur“ ein Signal an Russland, sich aktiver bei der Lösung des Karabach-Problems zu engagieren?
Bei der Einweihung einer Militäreinheit in Nachitschewan hatte Aliyev offene Drohungen gegen Armenien ausgesprochen, in dessen Hoheitsgewalt Berg-Karabach sich sei 1994 befindet. „Das aserbaidschanische Volk und seine Armee können jederzeit Schritte zur Wiederherstellung der territorialen Einheit des Staates unternehmen,“ hatte er gesagt. Man werde sich um eine Lösung des Karabach-Konflikts durch Verhandlungen bemühen, doch wenn die keine Ergebnisse zeitigen sollten, „werden wir um jeden Preis die besetzten Territorien befreien.“
Sicher ist es kein Zufall, dass Aliyev die Drohgebärden am 12. Mai von sich gab. Vor genau zehn Jahren war nämlich die Übereinkunft zum Waffenstillstand in dem blutigen Bürgerkrieg um Karabach geschlossen worden.
Steht also ein neuer Krieg um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach bevor, die seit zehn Jahren wie eine Insel in aserbaidschanischem Hoheitsgebiet existiert? Nach Ansicht der Tageszeitung „Iswestija“ ist dem nicht so. Ein Säbelrasseln gegen mögliche Gegner im eigenen Land hat Aliyev nicht nötig, denn er sitzt fest im Sattel und regiert Aserbaidschan mit strenger Hand. Für die Wirtschaft des Landes, vor allem den einträglichen Ölhandel, käme ein Krieg einer Katastrophe gleich.
In militärischer Hinsicht sei ein Sieg fraglich. Zwar ist die aserbaidschanische Armee in den letzten zehn Jahren mit vielen Öldollars modernisiert worden, aber auch die Armenier haben nicht geschlafen. Der armenische Präsident Robert Kotscharjan ist zudem ein persönlicher Garant für die Unterstützung von Berg-Karabach. Er stammt aus Stepanakert, dem Zentrum der Region, und hatte im Bürgerkrieg die Leitung des Verteidigungskomitees von Berg-Karabach inne gehabt. Auf Hilfe in der Not würde Stepanakert also nicht lange warten müssen.
Aliyevs kriegerischer Ausfall könnte dagegen nichts weiter sein als eine propagandistische Salve in Richtung Moskau. Russland gehört (neben Frankreich und den USA) zu den internationalen Vermittlern im Karabach-Konflikt. In Baku ist man unzufrieden mit der Arbeit dieser Vermittlergruppe. Schon mehrmals hatte Baku darauf hingewiesen, dass die Konfliktlösung auf der Stelle trete und Aserbaidschan nur Schaden davon habe. Sieben aserbaidschanische Regionen (außer Karabach) bleiben unter armenischer Verwaltung, Millionen Flüchtlinge können deshalb nicht in ihre Heimat zurückkehren.
In Baku meinen viele, schuld an der Situation sei die Inaktivität Russlands. Für Russland sei es von Vorteil, den gegenwärtigen Status Quo möglichst lange aufrechtzuerhalten. Mit seinen offenen Drohungen gibt Aliyev zu verstehen, dass Aserbaidschan dagegen konkrete Handlungen sehen will. Welche Folgen die diplomatische Breitseite gegen den Kreml hat, könnte sich, zumindest ansatzweise, bereits heute beim Treffen von Wladimir Putin und Armeniens Präsident Robert Kotscharjan in Moskau zeigen.
(sb/.rufo)
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