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| 01-12-2004 Politik |
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Ukraine: Regierung entlassen, Premier hat Fieber
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 Moskau. Premier Janukowitsch, dessen Regierung heute vom Parlament für abgesetzt erklärt wurde, kann darauf nicht reagieren. Janukowitsch sei krank und liege mit 38,7 Grad Fieber im Bett, erklärte Altpräsident Kutschma in seiner Vorstadtresidenz. Die Präsidentenadministration im Zentrum ist ebenso wie Regierungssitz und Generalstaatsanwaltschaft von Menschenketten der Opposition vollständig blockiert.
Das Parlament hatte im dritten Anlauf mit nur drei Stimmen Mehrheit die Regierung für abgesetzt erklärt. Die Rada-Abgeordneten beschlossen gleichzeitig, eine „Regierung des Volksvertrauens“ zu bilden. Nach ukrainischen Recht muss die Landesregierung, die ein von der Rada gebilligtes Programm umsetzt, noch mindestens ein Jahr im Amt bleiben. Erst, wenn das Programm für ungültig erklärt wird, kann die Regierung abgesetzt werden. Die Rada hatte schon vorige Woche versucht, die Regierung Janukowitsch zum Rückritt zu zwingen, verfehlte jedoch bei der Abstimmung weit die Mehrheit.
Die Opposition um Viktor Juschtschenko forderte Janukowitschs Rücktritt mit der Begründung, er habe seine Stellung genutzt, um die Wahlergebnisse zu fälschen.
(adu/.rufo)
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