 Von Lothar Deeg, St. Petersburg. Alle Jahre wieder zur Weihnachtszeit gibt es in Russland ein Polit-Medienereignis erster Güte: Präsident Wladimir Putin steht auf je zwei Fernseh- und Radiokanälen den Bürgern Rede und Antwort – live. Per Telefon, E-mail sowie Direktschaltungen in die Provinz hagelten über 1,5 Millionen Fragen auf den Präsidenten ein. 69 davon beantwortete er heute in einer fast dreistündigen Tele-Audienz.
Das Volk fragt, der Präsident antwortet. Nach diesem Motto wird seit drei Jahren in Russland „direkte Demokratie“ geübt. Putin bekommt auf diese Weise eine einmalige Plattform, um zu den wirklich drückenden Problemen im Lande Stellung zu nehmen: Die Mehrzahl der angesprochenen Themen betrifft soziale und humane Probleme. Für Außen- und Weltpolitik interessieren sich die Russen offensichtlich herzlich wenig – etwa genauso intensiv wie dafür, mit welcher Strenge die Präsidentenfamilie ihre Töchter erzieht und deren Internet-Zugang reguliert. Oder wer die vor zehn Tagen im Hause Putin geborenen Labrador-Welpen bekommt.
Zugleich kann Putin bei der Fragestunde beeindruckende Gedächtnisleistungen und Durchhaltefähigkeiten demonstrieren: Drei Stunden lang in willkürlicher Reihenfolge zu beliebigen Fragen kompetent, klar und ohne Aussetzer zu antworten – dazu muss man wohl als früherer KGB-Agent ein spezielles Verhaltenstraining für Kreuzverhöre absolviert haben. Putin glänzte nicht nur damit, dass er die Frager immer korrekt mit Namen ansprach, sondern in seinen Antworten auch mit Dutzenden von Budget-Ziffern, Wirtschaftsindikatoren und Rubelbeträgen jonglierte. Dass ihm dabei über einen Knopf im Ohr oder per Teleprompter Einflüsterer zur Hand gingen, war nicht zu erkennen.
Drei Monate vor den Präsidentenwahlen war dieser werbewirksame Auftritt noch wichtiger als sonst für Putin. Zu Beginn des Gesprächs mit dem Elektorat bestätigte er dann auch, dass er wirklich am 14. März für eine zweiten Amtszeit kandidieren werde. Spekulationen darüber, dass er – nach einer entsprechenden Verfassungsänderung – dann 2008 auch noch eine dritte Amtszeit anstreben würde, erteilte er aber eine Abfuhr. Weder dies noch eine Verlängerung der jeweiligen Mandatszeit sei mit ihm zu machen. „Ich bin gegen jede Art von Verfassungsverstößen“, so Putin bei der TV-Fragestunde.
Terrorismus und der Tschetschenien-Konflikt spielten trotz der letzten blutigen Anschläge nur eine Nebenrolle im Fragen-Kanon. Laut Putin sei das Ziel des „internationalen Terrorismus“ in Russland nicht die Unabhängigkeit Tschetscheniens, sondern die Kontrolle über alle Gebiete, die mehrheitlich von Moslems bewohnt werden. Dies bedeute die „totale Jugoslawisierung der Russischen Föderation im übelsten Sinne“- was er aber natürlich nicht zulassen werde.
Zur Illustration des internationalen Charakters der Bedrohung sagte Putin, dass jene Rebellen-Bande, die dieser Tage in den Bergen Dagestans nach Überfällen auf Dörfer und einen Grenzposten von der Armee verfolgt würde, zur Hälfte aus „ausländischen Söldnern“ bestehe. Sie kämen nicht nur aus GUS-Staaten und arabischen Ländern, „sondern auch aus anderen Ländern, etwa Deutschland“, so der Präsident. Ihm sei bekannt, dass es sich dabei nicht um „türkische Deutsche“ handelt, sondern sozusagen um deutsche Deutsche. Näher führte Putin diese überraschende Erkenntnis aber nicht aus.
Auch der Name des inhaftierten Yukos-Großaktionärs Chodorkowski fiel während des 2 Stunden und 53 Minuten dauernden Dialogs nicht. Allerdings erklärte Putin auf die Frage eines Ölarbeiters aus Nordsibirien, dass der Staat stärker die auf dem hohen Weltmarktpreis beruhenden „Über-Gewinne“ der Ölkonzerne im Form von Steuern abschöpfen müsse. Eine entsprechende Initiative der Regierung sei aber in diesem Jahr an der Lobbyarbeit der Ölindustrie in der Staatsduma gescheitert. Insgesamt sei die russische Öl- und Energieindustrie für den Staat aber ein „Huhn, das goldene Eier legt“, deshalb sei es unverantwortlich und dumm, dieses Huhn zu schlachten.
 Fragen der Rentenpolitik, Wohnraumbeschaffung, Armeebesoldung und Rechtlosigkeit gegenüber Behördenwillkür drücken die russische Bevölkerung weit mehr. Putin selbst sagte zu Beginn der Übertragung, dass es ein unerträglicher Zustand sei, wenn noch immer 31 Millionen Russen unter der Armutsgrenze lebten. Eines der eklatantesten Beispiele für die Notlage vieler einfacher Menschen war der Anruf einer Frau vom kleinen Volk der Ewenken aus Jakutsk: 1995 sei ihr Sohn in Tschetschenien gefallen. Auf dem für die ihr zustehende staatliche Kompensation eingerichteten Konto sei jedoch bislang nichts eingegangen. Zugleich wohne die Frau, offenbar Opfer des letzten verheerenden Lena-Hochwassers, in einer Notunterkunft, die für die harten klimatischen Bedingungen Jakutiens nicht geeignet sei.
Putin versprach in diesem wie in vielen anderen konkreten Fällen, dass man sich um das Problem kümmern und den zuständigen Behörden Beine machen werde: Machtworte von Väterchen Zar aus dem Kreml haben in Russland noch immer mehr Rechtskraft als die Vorschriften und sozialen Normen, die der Staat selbst festlegt.
Dass ein Anruf beim Präsidenten im Kreml als letzte Rettung aber auch nicht immer hilft, sondern im Gegenteil sogar schaden kann, wurde dann unvermittelt zum Ende der Sendung klar: Der einzige ungenannt bleibende Frager unter den 69 Glücklichen wollte von Putin wissen, wann denn die Schikanen gegen ihn enden würden, die er sich mit seinem Anruf im Kreml vor genau einem Jahr eingehandelt hatte. Putin blähte empört die Backen, seine stechenden Augen ließen ein Donnerwetter gegen irgendwelche Provinzbürokraten erwarten. Doch dann versprach er staatsmännisch ruhig, auch diesem Fall nachzugehen. Denn so war das mit der Bürgernähe der Macht ja nicht gedacht.
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