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16-12-2003 Politik

Petersburg und Lenoblast vor Vereinigung?

Das Gebäude der Lenoblast-Regierung in St. Petersburg. Foto: Deeg/.rufoSt. Petersburg. Die Diskussion um die Zusammenlegung von St. Petersburg und dem Leningrader Gebiet zu einer einzigen Verwaltungseinheit ist nicht neu. Doch nun nimmt sie erstmals ernsthafte Gestalt an. Vizepremier Wladimir Jakowlew erklärte unlängst, mehr als 20 Regionen des Landes könnten „zur wirtschaftlichen Zweckdienlichkeit“ zusammengelegt werden. Seiner Meinung nach ist es für Petersburg und das es umgebende Leningrader Gebiet längst höchste Zeit, diesen Schritt zu vollziehen.

Die alte Debatte gewinnt nach der gerade erfolgten Vereinigung des Gebiets Perm und des autonomen Kreises Komi-Permjazk (mehr als 90 Prozent der Bevölkerung hatten sich am 7. Dezember in einem Referendum dafür ausgesprochen) erneut an Aktualität. Im Kreml ist man seit langem für eine radikale Umstrukturierung der Verwaltungseinheiten. Nach Ansicht der „Iswestija“ könnte die Vereinigung der beiden Ural-Regionen das Signal sein, die Verwaltungsreform nun mit aller Kraft anzugehen.

Zurzeit gibt es in Russland 89 so genannte Subjekte der Föderation. Sergej Mironow, Speaker des Föderationsrates, hält dies für zu viel und votiert für 40 Regionen. Der Sprecher des Petersburger Parlaments, Wadim Tjulpanow, gibt sich bescheidener und spricht von 50-60. Dabei gibt er jedoch zu bedenken, dass eine Vereinigung von St. Petersburg und dem Leningrader Gebiet erst in drei bis vier Jahren möglich sei, wenn die nächste Wahl zu den jeweiligen Regierungen anstehe.

Petersburgs Gouverneurin Valentina Matwijenko gilt seit langem als Befürworterin einer Fusion der beiden territorial ineinander verschlungenen Subjekte. Im Leningrader Gebiet stand man solchen Tendenzen bisher sehr kritisch gegenüber. Doch selbst der frisch wiedergewählte Gouverneur Valeri Serdjukow, der noch vor zwei Jahren nichts hören wollte von einer Zusammenlegung mit St. Petersburg, spricht heute von der Notwendigkeit einer vorsichtigen und balancierten Herangehensweise an diese Frage.

Bevor man sich jedoch bedenkenlos in die gegenseitige Umarmung wirft, appellieren beide Regierungschefs dafür, das Terrain sorgfältig zu sondieren und alle wirtschaftlichen, juristischen, soziologischen und psychologischen Aspekte einer Vereinigung auf Herz und Nieren zu prüfen. Matwijenko brachte die Sache auf den Punkt: „Wenn die Schlussfolgerungen der Spezialisten zeigen, dass es den Einwohnern von Stadt und Gebiet besser ergehen wird durch die Vereinigung, dann können wir sie mit zwei Händen unterschreiben.“ Ein entsprechendes Referendum ist also nicht mehr weit?
(sb/.rufo)

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