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20-11-2003 Politik

Russland will Moldawien befrieden

Separatistenführer Igor Smirnow (Foto: Olvia Press)Moskau. Mit einem Friedensplan für die GUS-Republik Moldawien will der Kreml die zehnjährige Aufspaltung des Landes in zwei verfeindete Teile beenden. Dem russischen Vermittlungsvorschlag zufolge soll bis zum nächsten Herbst eine neue moldawische Verfassung verabschiedet werden, die das Land in eine Föderation umwandelt. Sowohl die Zentralregierung in der Hauptstadt Kischinjow, als auch die Führung der international nicht anerkannten Dnjestr-Republik begrüßten die Initiative.

Außer der mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnten Dnjestr-Region soll auch das Siedlungsgebiet der türkisch-stämmigen Gagausen im Süden des Landes weitgehende Autonomierechte erhalten. Russisch soll neben Moldawisch landesweit zur gleichberechtigten Staatssprache werden. Autor des Friedensplans ist der stellvertretende Chef der Präsidentenverwaltung Dmitri Kosak.

Die moldawische Regierung bewies umgehend ihren guten Willen gegenüber den Separatiste, in dem sie die Störsender abschaltete, die Handygespräche in der Dnjestr-Republik behinderten. Präsident Wladimir Woronin kündigte an, dass Kämpfer der Separatisten nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden sollen. Eine Gruppe Intelektueller protestierte gleichzeitig gegen den russischen Vermittlungsversuch. Ziel des Kreml-Plans sei es, die Unabhängigkeit Moldawiens zu untergraben.

Nach der Unabhängigkeit Moldawiens und dem Zerfall der Sowjetunion im Jahr 1991 nahm die neue Führung des Landes in der ersten Zeit Kurs auf eine Wiedervereinigung mit dem benachbarten Rumänien, zu dem der größere Teil Moldawiens bis in die 1940-er Jahre gehört hatte. In einem Bürgerkrieg hatte die Dnjestr-Region sich daraufhin 1992 von der Zentralregierung losgekämpft. Die Kämpfe endeten abrupt, als der russische General und spätere Politiker Alexander Lebed drohte, die in Moldawien stationierte russische Armee werde das Feuer auf beide Kriegsparteien eröffnen.

Bei www.aktuell.RU:
• Machtwechsel in Moldawien (9.4.2001)
• Moldawien : Menschenfleisch auf dem Markt (5.4.2001)

Separatistenpräsident Igor Smirnow, ein ehemaliger General der Sowjetarmee, regiert heute den schmalen Landstreifen im Osten Moldawiens mit etwa 700.000 Einwohnern wie ein kommunistischer Generalsekretär. Moldawien gehört heute zu den ärmsten Ländern Europas.

(kp/.rufo)

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