Jekaterinburg. Das deutsch-russische Gipfelprogramm beginnt heute später, als sonst üblich. Nach dem Nahost-Marathon wollte der Kanzler sich ein wenig zurückziehen, hiess es gestern abend aus Delegationskreisen. Beim Abendessen konnte Schröder schon ohne Dolmetscher mit Putin über den Nahen Osten reden. Putin seinerseits werde sicher auch über Tschetschenien informieren, hiess es.
Schröder werde sich an die neue EU-Erklärung zu Tschetschenien halten, in der gestern „Fortsetzung des politischen Prozesses“ in der Kaukasusrepublik gefordert wurde. Bei den Gipfelgesprächen heute aber geht es vor allem um die deutsch-russischen Beziehungen – inklusive des Abkommens über Bundeswehrnachschublieferungen nach Afghanistan durch Russland.
Dieses Abkommen sei ein besonderer Vertrauensbeweis, kommentierten deutsche Delegationsangehörige. Es sei auch deswegen möglich, weil es um die Lösung gemeinsamer Aufgaben in Afghanistan gehe. Noch in dieser Woche werde es wahrscheinlich eine neue UNO-Resolution über die Ausweitung des Friedenstruppeneinsatzes in Afghanistan geben.
Auch im Irak vertreten Putin und Schröder „sehr ähnliche Positionen“. Man könne sich aufeinander verlassen. Anfangshabe man jeweils in Berlin, Moskau und Paris gefürchtet, die anderen würden schnell umfallen. Tatsächlich aber sei die Vertrauensbasis gestärkt worden.
Optimismus war auch die Grundstimmung in der deutschen Wirtschaftsdelegation. Zwar dürfte es nicht zur Unterzeichnung des geplanten grossen Abkommens über den Bau einer Gaspipeline durch die Ostsee kommen, das Investitionen von 5 Mrd Euro erfordert, weil Gasprom-Chef Miller nicht nach Jekaterinburg gekommen war. Einige andere „Leuchtturmprojekte“ aber sollten vereinbart werden.
Dank der „bravourösen“ Wirtschaftsentwicklung in Russland und einem Etatüberschuss von 5 Mrd Euro sei es möglich, dass Russland seine Schulden vorfristig tilgt.
Der Beziehungspflege dient auch die Eröffnung von deutschen Generalkonsulaten in Jekaterinburg und Kaliningrad (Königsberg), eine Vereinbarung über Visa-Erleichterungen und auch ein neues Abkommen über Jugendaustausch.
Während der „Jugendtage“, bei denen auf Initiative des Petersburger Dialogs parallel zu den Regierungskonsultationen 150 deutsche und russische Jugendliche diskutierten, wurde angeregt, den Jugendaustausch über eine neu zu schaffende Jugendstiftung zu finanzieren, die mit staatlichen und privaten Mitteln getragen werden könnte.
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