 Moskau. Der Präsident der georgischen Nationalbank Nodar Managadse teilte am Donnerstag mit, dass der Kaukasusstaat nicht in der Lage ist, kurzfristige Schulden in Höhe von 200 Millionen Dollar zu bezahlen. Schuld sei das Parlament, das sich weigere, einen Haushalt zu verabschieden, so Managadse. Aus diesem Haushalt müssten jedoch die Schulden bezahlt werden. Nun hofft die Regierung in Tiflis auf den Westen. Der Pariser Klub soll einer Schulden-Umstrukturierung zustimmen, um das Überleben Georgiens zu sichern.
„Sein oder nicht sein, das ist die Frage für Georgien“, so formulierte der georgische Finanzminister Mirian Gogiaschwili die derzeitige prekäre Situation des Landes. Georgien steht vor der Wahl zwischen Pest und Cholera. Entweder gesteht es seine Zahlungsunfähigkeit ein, oder aber es zahlt das Geld aus dem Budget des kommenden Jahres, was zu einer sozialen Katastrophe führt.
Die georgische Opposition beschuldigt Präsident Schewardnadse, für die katastrophale Miss- und Vetternwirtschaft in Georgien verantwortlich zu sein, an der vor allem sein Familienclan profitiere.
Minister Avtandil Dschorbenadse geht davon aus, dass Georgien die Schulden in jedem Fall bezahlt. Weigert sich das Parlament einen Haushalt zu beschließen, so könne dieser durch Erlass des Finanzministers aufgestellt werden. In Ausnahmesituationen ist so etwas durch das Gesetz so vorgesehen. Damit könnten die notwendigen Finanzmittel aufgebracht werden.
Allerdings wollen die Georgier im Herbst erst einmal versuchen, die Schuldner im Pariser Klub milde zu stimmen. Nach politischen Gesichtspunkten dürften die Chancen dafür nicht schlecht stehen, schließlich profilierte sich der kleine Kaukasusstaat als treuer Vasall der Vereinigten Staaten. Aber wie heißt es in einem alten deutschen Sprichwort: „Beim Geld hört die Freundschaft auf.“
(ab/.rufo)
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