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| 11-03-2003 Politik |
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FSB und Jakowlew Gewinner der großen Rochade
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 St. Petersburg. Zum ersten Mal seit Einsetzung der sieben Präsidenten-Statthalter in den vor drei Jahren geschaffenen Föderationsbezirken ist eines der Ämter neu besetzt worden: Viktor Tscherkessow räumt seinen Sessel in St. Petersburg für die bisherige Sozialministerin, Valentina Matwijenko. Auch wurden die föderale Steuerpolizei und FAPSI, die Fernmelde-Agentur der Regierung, von Putin aufgelöst sowie die Grenztruppen dem Inlandsgeheimdienst FSB unterstellt.
Viktor Tscherkessow, ein Weggefährte Putins aus gemeinsamen Petersburger Geheimdiensttagen, übernimmt die Leitung eines neu geschaffenen Staatskomitees für den Kampf gegen den Drogenhandel. Über Matwijenkos Nachfolge im Kabinett wurde noch nichts bekannt.
Die Bedeutung des FSB gewinnt durch die Umstrukturierungen in jedem Falle an Gewicht, da er den gesamten Grenzschutz und einen wesentlichen Teil des internen staatlichen Kommunikationsapparates schluckt. Die Steuerfahndung wird wieder Sache des Innenministeriums und damit der regulären Polizei; Personal und Infrastruktur soll aber die neue Drogenfahndungsbehörde übernehmen. Der FSB kommentierte die Entscheidung mit sichtlichem Wohlwollen: So werde die Arbeit der Sicherheitsdienste effizienter und effektiver, da unnötige Parallelstrukturen abgebaut würden.
Damit aber noch nicht genug der Personalveränderungen im Machtapparat. Die bisherigen Leiter der aufgelösten oder herabgestuften Staatsstrukturen wurden im gleichen Zug mit neuen Posten versorgt: Konstantin Tozki, bisher Kommandeur der Grenztruppen, repräsentiert in Zukunft Russland bei der Nato. Ebenfalls in Richtung Brüssel wurde der Chef der aufgelösten Steuerpolizei Michail Fradkow in Marsch gesetzt: Er vertritt Russland in Zukunft im Range eines Ministers bei der Europäischen Union. Der bisherige FAPSI-Chef Wladimir Matjuchin übernimmt im Range eines Vizeministers die Leitung eines neu geschaffenen Komitees für Rüstungsgüterbeschaffung beim Verteidigungsministerium.
Der Personalwechsel in der Petersburger „Polpred“-Residenz, dem einstigen Hochzeitspalast am Peter-Ufer, kommt nicht völlig überraschend: Entsprechende Gerüchte waberten schon seit Tagen durch die Stadt. Die Lokalzeitung „Smena“ prognostizierte die Rochade Tscherkessow-Matwijenko sogar pünktlich in ihrer heutigen Ausgabe. Nach Meinung der Zeitung wäre – jetzt kann es heißen: ist – dieser Wechsel ein „wunderbares Geschenk“ des Kreml für Gouverneur Wladimir Jakowlew. Eine Neuauflage der Debatte um dessen dritte Amtszeit sei deshalb in Kürze zu erwarten.
Wie eine Verstärkung der föderalen „Anti-Jakowlew-Front“ sieht der Peterssburger Polpred-Austausch nicht aus, im Gegenteil: Tscherkessow und ihm nahestehende Medien hatten sich in letzter Zeit heftig auf den Chef im Smolny und dessen Finanzpolitik in Sachen Stadtjubiläum eingeschossen – worüber Jakowlew bei seiner langen Audienz bei Putin in der letzten Woche vernehmlich Klage geführt haben dürfte. Matwijenko gilt dagegen als handzahm und verträgliche Vertreterin des Kreml in ihrer Heimatstadt: Schließlich hat sie vor drei Jahren ihre zunächst von den „Moskauer Petersburgern“ lobbyierte Kandidatur um den Gouverneursposten nach einer unerwarteten Einigung zwischen Putin und Jakowlew sang- und klanglos zurückgezogen.
(ld/rUFO) |
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