 Von Lothar Deeg, St. Petersburg. „Für jedes in Russland verkaufte Siemens-Handy einen Dollar.“ So stellt sich Viktor Petrow aus Gatschina bei St. Petersburg eine Lösung für seinen Rechtsstreit mit dem führenden Mobiltelefon-Lieferanten auf dem russischen Markt vor. Danach würde er andere Handy-Produzenten zur Kasse bitten – rückwirkend für die letzten drei Jahre. Denn Petrow ist überzeugt: In Siemens’ Mobiltelefonen steckt seines Geistes Kind. Genauer gesagt, in den Grimassen einer Comic-Ente, die jeder Handy-Eigner als SMS verschicken kann.
Die Verhandlung vor dem Stadtbezirksgericht in der Petersburger Karawannaja-Straße dauerte keine zehn Minuten. Dann war „Petrow gegen Siemens“ erst einmal um fast zwei Monate vertagt: Die russische Siemens-Tochter hatte keinen Vertreter zur Sitzung geschickt. Eine Verhandlung in Abwesenheit kam nicht in Frage, denn ob die per Post verschickte Vorladung bei der Siemens-Tochter angekommen war, blieb offen: Der Rückschein lag der Richterin nicht vor.
„Erfinder Petrow aus Gatschina“, wie er sich am Telefon vorstellt, erhielt am 20. Dezember 2000 für seine „Methode zur gerichteten Regulierung des psychoemotionalen Zustandes des Menschen“ ein Patent – sein einziges bisher. Sie soll geeignet sein, in begrenzten Gruppen, etwa einer Familie, ein „freundliches psychologisches Klima“ zu schaffen und auf diese Weise psychosomatisch bedingte Krankeiten zu verhindern.
Die Idee dazu kam ihm, so der Ex-Militärpsychologe und ehemalige Politoffizier, während der Scheidung von seiner Frau. Wenn jedes Familienmitglied mittels eines geeigneten Apparates (auf dem Küchentisch oder wo immer) die anderen über seinen aktuellen Seelenzustand in Form kleiner Gesichtsskizzen, begleitet von kurzen Melodien, informieren kann, entfalle ein wesentlicher Stressfaktor: Die „Smileys“ auf dem Schirm zeigen an, wenn jemand schlecht drauf ist und man sie oder ihn besser gar nicht erst anspricht. Oder wenn jemand dringend Trost gebrauchen könnte.
Was Petrow dann aber in modernen Handys entdeckte, erinnerte ihn fatal an seine „Methode“: Das Siemens S-45, von Petrow als corpus delicti erwählt, bietet SMS-Versendern beispielsweise 15 Bildchen einer Grimassen schneidenden Ente sowie zehn kurze Melodien zur Auswahl an. Damit können die Kurzbotschaften garniert werden. Andere Telefone haben andere Graphiken und Töne, aber das Prinzip ist das gleiche. „Irgendein Programm-Chip von Intel enthält etwa 30 meiner Funktionen“, klagt Petrow – und Siemens baut diesen dann in seine Telefone ein. 2,7 Millionen Stück wurden davon 2002 in Russland verkauft, der größere Teil davon allerdings „schwarz“ importiert.
Als der Weltkonzern dieses Jahr mit gebührendem Pomp sein 150. Geschäftsjubiläum in Russland feierte, begann Petrow seinen Einmann-Feldzug gegen den Mobilfunk-Marktführer. Briefe an die Petersburger Konzernvertretung sowie die Moskauer Russland-Zentrale blieben jedoch unbeantwortet, berichtet er. Daraufhin erhob er Klage gegen das St. Petersburger Siemens-Büro. Als Argumente führt Petrow eine technische sowie eine patentrechtliche Expertise ins Feld. Beide Gutachten bestätigen, dass Siemens’ SMS-Ente nach Petrows „Methode“ quäkt.
Bei der „OOO Siemens“ in Moskau ist man da allerdings ganz anderer Meinung – so sehr, dass man nicht einmal einen Vertreter zum Gericht beorderte. „Für eine Klage, die rechtlich unfundiert ist, sind uns die Kosten zu hoch, jemanden nach Petersburg zu schicken“, erklärt Siemens-Jurist Alexej Daranow. „Das Gericht kann das ruhig in Abwesenheit entscheiden.“ Denn die von Petrow beklagte Petersburger Niederlassung ist keine eigene juristische Person und kann gar nicht zur Verantwortung gezogen werden. Doch das ist nicht entscheidend, so Daranow: Auch das Mutterhaus „OOO Siemens“ produziert keine Handys und führt sie auch nicht ein – dies ist Sache eines Generalimporteurs.
Überhaupt seien die Vorwürfe „an den Ohren herbeigezogen“, sagt Daranow. „Petrows Erfindung ist zur Lösung anderer Probleme gedacht, nämlich medizinischer. Laut dem russischen Patentrecht gehört jede Erfindung zu einem bestimmten Gebiet und niemand wird behaupten, dass Mobiltelefone medizinische Geräte sind.“ Abgesehen davon, bezeichnet Siemens die Bildchen als Symbole für Standard-Botschaften, die die SMS-Kommunikation beschleunigen sollen.
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Viktor Petrow will keine Verlegung des Verfahrens nach Moskau – wegen der dortigen mangelnden Rechtskultur „unter dem Deutschen Putin“, poltert er. Ansonsten ist er weiterhin überzeugt, es komme allein aufs Prinzip an: Denn auch die SMS-Enten könnten Gefühlszustände übermitteln und helfen, psychische Probleme zwischen Handynutzern abzubauen. Und wenn es ihm tatsächlich gelingen sollte, einen Dollar Lizenzgebühr für jedes in Russland verkaufte Mobiltelefon zu bekommen, würden diese so oder so zu medizinisch nützlichen Geräten: „Das Geld würde ich in den Kampf gegen Aids stecken“, erklärt der „Naturopath“ und Inhaber einer „Schule für natürliche Gesundheit“.
(ld/.rufo)
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