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| Serej Lawrow leitet das russische Außenministerium, das gestern die Aufstockung des russischen Militärkontingents an den Grenzen zu Abchasien und Südossetien bekannt gab (Foto: Westi) |
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Donnerstag, 01.05.2008
Russland erhöht Truppenstärke an Grenze zu GeorgienMoskau. Russland hat gestern sein Truppenkontingent innerhalb der GUS-Friedenstruppen in Abchasien verstärkt. Moskau begründet diesen Schritt mit militärischer Aktivität Georgiens im Konfliktgebiet.
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Gestern Vormittag hatte das russische Außenministerium erklärt, Georgien ziehe Truppen an den Grenzen zu Abchasien und Südossetien zusammen. Man werde adäquat und hart reagieren. Nur wenige Minuten später verbreitete das russische Außenministerium eine Presseerklärung, in der das Vorgehen Georgiens als Provokation bezeichnet wurde. Georgien, so das Außenministerium, bereite eine aggressive Handlung in Abchasien vor.
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Bereitet Georgien Militäraktion vor?
Die Analyse der militärischen Strukturen in dieser Region legt nahe, dass dort ein Brückenkopf für eine Militäraktion gegen Abchasien aufgebaut wird, so das Außenministerium. Die georgischen Luftstreitkräfte überflögen außerdem regelmäßig das Gebiet, in dem die internationalen Schutztruppen stationiert seien.
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Am 18. März und am 20. April wurden in der Sicherheitszone unbemannte Aufklärungs-Drohnen abgeschossen, die der georgischen Seite gehörten, heißt es in der Presseerklärung des russischen Außenministeriums weiter.
Wenig später am Mittwoch, um 12.45 Uhr verlautbarte das russische Außenministerium in einer weiteren Pressemitteilung, der Überflug der georgischen Aufklärungs-Drohnen verstoße gegen das Moskauer Waffenstillstands- und Truppenauflösungs-Abkommen vom 14. Mai 1994. Den Überflug werte mal als destabilisierend. Die Drohnen dienten als Kundschafter und ihre Daten könnten auch genutzt werden, um die Ausrichtung von Waffen zu korrigieren.
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Truppen-Verstärkung dramaturgisch vorbereitet
Um 13.15 Uhr erklärte das Außenministerium in einer weiteren Pressemitteilung, warum die Russische Regierung Schutzmaßnahmen für die Bürger Abchasiens und Südossetiens erlassen habe. Russland kümmere sich um die Menschen in den genannten Gebieten, weil dort militärische Konflikte nicht geregelt seien und andauerten. In der Folge würden die Rechte und Freiheiten der Bürger verletzt. Die Bürger der Gebiete litten unter der georgischen Politik.
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Als dann die russische Seite am Mittwoch gegen 13.36 Uhr ihre Erklärung Maßnahmen zur Stärkung der GUS-Schutztruppen zur Sicherung des Friedens in der georgisch-abchasischen Konfliktzone veröffentlichte, wurde die bewußte dramaturgische Vorbereitung durch die vorhergehenden Pressemitteilungen offensichtlich.
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Nach Informationen aus dem Verteidigungsministerium macht die Entwicklung der Ereignisse in der georgisch-abchasischen Konfliktzone eine zahlenmäßige Aufstockung des eigenen Kontingents innerhalb der GUS-Schutztruppen entsprechend dem Beschluss der GUS-Staatschefs vom 22. August 1994 notwendig, heißt es in der letzten der gestrigen Pressemitteilungen. Inhaltlich bedeutet das, dass Russland sein Truppen-Kontingent in dem Konfliktgebiet aufstocken wird.
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Russland als Aggressor
Georgien reagierte promt auf die russischen Verlautbarungen. Die georgische Parlamentssprecherin Nino Burdschanadse bezeichnete das russische Vorgehen als Versuch einer militärischen Annexion. Und der Leiter des parlamentarischen Komitees für internationale Angelegenheiten Konstantin Gabaschwili erkärte:
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Die Aufstockung des Kontingents erfolgt mit dem Ziel der militärischen Abtrennung Abchasiens. Heute ist klar geworden, dass die Beziehungen zwischen Russland und Georgien zum Zerreisen angespannt sind. International hat sich Russland als Aggressor entpuppt.
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Üblicherweise rauscht der schnelle "Sapsan" nur durch die kleinen Ortschaften zwischen Moskau und St. Petersburg. Einmal am Tag hält einer der Siemens-Renner aber auch am Bahnhof von Okulowka im Gebiet Nowgorod.( Topfoto: Deeg/.rufo)
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