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| Mit vereinten Kräften wollen westlich-liberale Kräfte jetzt eine neue demokratische Partei aufbauen (Foto: grani.ru) |
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Freitag, 17.09.2010
Kreml-Opposition vereint sich, Ziel ParteigründungMoskau. Vier oppositionelle Bewegungen haben eine Allianz aus der Taufe gehoben. Ziel ist eine Parteigründung und die Teilnahme an den nächsten Duma- und Präsidentenwahlen. Doch Illussionen macht man sich darüber nicht.
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Ex-Premierminister Michail Kassjanow, Ex-Vizepremier Boris Nemzow und der liberale Ex-Dumaabgeordneter Wladimir Ryschkow sind die prominenten Aushängeschilder der gestern gegründeten neuen Koalition Für Russland ohne Willkür und Korruption.
Hinzustoßen wird wohl auch noch Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow, der gegenwärtig im Ausland ist und mit Nemzow die Bewegung Solidarnost führt.
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Ihre Chancen mit der Anmeldung einer neuen Partei durchzukommen, schätzen die demokratisch-liberal geprägten Politiker allerdings als gering ein. Dazu müssen in Russland extrem hohe formale Hürden erfüllt sein die den Behörden viele Möglichkeiten zur Ablehnung bieten.
In anderen Ländern hätten wir nach drei Tagen eine Zulassung, so Kassjanow. Man wolle deshalb bereits jetzt gleich mit Demonstrationen öffentlichen Druck aufbauen, soi Ryschkow.
Einigungsversuch Nr. X
Wie die Zeitung Kommersant berichtet, handelt es sich um etwa den zehnten Versuch, in Russland ein Bündnis der zersplitterten demokratischen Kräfte zu schmieden.
Mit der etablierten, aber inzwischen auch aus den meisten Parlamenten verdrängten liberalen Partei Jabloko bleibt auch diesmal eine wesentliche Kraft dieses ohnehin kleinen politischen Lagers außen vor.
Jabloko-Chef Sprecher Sergej Mitrochin erklärte dies damit, dass das neue Bündnis eine Demokratie mit Oligarchen schaffen will und wir ohne.
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Über das Verfahren der Nominierung eines Präsidentschafts-Bewerbers für die Wahl 2012 werde man sich im nächsten Jahr verständigen, so Nemzow.
Spätestens dann, so unkt der Nationalbolschewist Eduard Limonow, werde sich auch dieses Bündnis wieder zerstreiten.
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