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| Eitel Sonnenschein herrscht zumindest auf dem Foto-Fond: Die fünf BRICS-Partner beim Handschlag in Südafrika (Foto: kremlin.ru) |
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Mittwoch, 27.03.2013
BRICS-Gipfel gebiert noch keine EntwicklungsbankDurban. Sie sind die dynamischen großen Volkswirtschaften der Erde, aber auch in ihrem Club wird nichts übers Knie gebrochen und man ist sich nicht immer einig. Die BRICS-Entwicklungsbank lässt noch auf sich warten.
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Theoretisch hätte der offizielle Startschuss zum Aufbau einer gemeinsamen Entwicklungsbank der fünf BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) heute auf dem Gipfel in Durban fallen können. So hieß es vorher optimistisch aber es ist nicht passiert. Nun will man bis zum nächsten Gipfel 2014 in Brasilien das Projekt auf Expertenebene weiter ausarbeiten.
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Die Geburt eines EBRD- oder Weltbank-Pendants der fünf wichtigsten Schwellenländer scheiterte vorerst an grundlegenden Meinungsverschiedenheiten über die Grundkonzeption, berichtete der russische Finanzminister Anton Siluanow nach den Gesprächen mit seinen Amtskollegen. Die Finanzminister halten diese Idee für perspektivreich und realisierbar, aber es bleiben noch sehr viele unbeantwortete Fragen, sagte er nach Angaben der Agentur Prime.
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Bankpläne aufgeschoben, aber nicht aufgehoben
Russland schlug vor, die Bank mit einem Startkapital von 10 Mrd. Dollar auszustatten, doch schien dies dem einen oder anderen BRICS-Staat zu bescheiden: Die Zahl 50 Mrd. wurde auch ins Gespräch gebracht, hieß es. Ihr Urheber dürfte das finanzkräftige China sein denn die Chinesen bestanden auf einer Verteilung der Stimmrechte in der Bank entsprechend der Kapitalbeiträge der einzelnen Länder. Russland wünschte sich hingegen eine paritätische Verteilung der Mitspracherechte.
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Noch diffuser ist das Schicksal eines ebenfalls von China zur Debatte gestellten gemeinsamen Antikrisen-Stabilitätsfonds der fünf Länder mit anvisierten 100 Mrd. Dollar Einlagen.
Vorerst werden die fünf aufstrebenden Mächte in ihrer Allianz also keine Konkurrenz zu Weltbank und IWF aufbauen, die nach ihrer Meinung zu sehr von der europäisch-amerikanischen Achse des alten Geldes dominiert werden. Denn zu sehr wollen BRIS nun auch nicht gleich einer neuen chinesischen Dominanz Vorschub leisten.
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Position zu Syrien: Keine militärische Einmischung
Neben den gipfelüblichen wohlklingenden Abschlusskommuniques wurden deshalb in Durban auch nur kleine konkrete Brötchen gebacken: Man unterzeichnete gemeinsame Abkommen über die gemeinsame Finanzierung einer Zusammenarbeit im Bereich grüner Wirtschaft sowie von Infrastrukturprojekten in Afrika. Auch ein gemeinsamer Wirtschafts-Rat wurde aus der Taufe gehoben.
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In Sachen Syrien-Konflikt äußerten sich die fünf Staats-Chefs auf der Linie von Russlands Präsident Wladimir Putin: Wir bekräftigen unsere Ablehnung einer jeglichen weiteren Militarisierung des Konflikts, hieß es womit vor allem die westlichen Überlegungen hinsichtlich von Waffenlieferungen an die Opposition von Machthaber Assad gemeint sind.
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Auch sei man besorgt über die wachsende Zahl von Menschenrechtsverletzungen und der sich verschlechternden humanitären Lage im Land.
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