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Foto: newsru.com
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Montag, 13.11.2006

Referendum: Süd-Ossetien für Unabhängigkeit

St. Petersburg. Bei den Präsidentenwahlen in Süd-Ossetien siegte erwartungsgemäß Eduard Kokoita. Das Referendum ergab: Das Volk unterstützt seine Linie der Unabhängigkeit der nicht anerkannten Republik von Georgien.

Sowohl die Wahl als auch die Volksbefragung werden international nicht anerkannt. Noch am Freitag hatte die EU den abtrünnigen Süossetiern offiziell mitgeteilt, die Wahl und das Referendum seien illegitim. Trotzdem waren am Sonntag 28 internationale, aber inoffizielle Wahlbeobachter anwesend.

Nach südossetischen Angaben sollen georgische Sondereinheiten der Miliz Teile der Bevölkerung durch Wegblockaden an der Anreise zu den Wahllokalen gehindert haben. Die georgische Seite dementiert dies.

98 Prozent für Kokoita?


Zugleich fand ein von Georgien organisiertes Referendum für die georgische Bevölkerung statt. Auch in Nordossetien, das sich im Verbund der Russischen Föderation befindet, stimmte die ossetische Bevölkerung ab.

Eine nach dem System „Exit Polls“ durchgeführte Befragung der russischen politischen Bewegung „Die Unseren“ ergab laut gazeta.ru, dass 99 Prozent der Wähler für die Unabhängigkeit und 98 Prozent für den Präsidentenkandidaten Kokoita stimmten.

Erste Schritt zur Vereinigung?


Am Sonntagabend fand in Zchinwali ein großes Wahlfest statt. Kokoita dankte den Wählern für das Vertrauen und sprach von einem „historischen Ereignis“. Das „fast hundertprozentige Erscheinen“ an den Urnen mache ihn „stolz auf sein Volk“.

Referendum wie Wahl seien „der erste Schritt zur Vereinigung von Süd- und Nord-Ossetien. Nach offiziellen Angaben der südossetischen Wahlkommission gaben am Sonntag 94, 6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Kosovo könnte Präzedenzfall schaffen


Süd-Ossetien hatte erstmals 1992 ein Unabhängigkeits-Referendum durchgeführt, das aber international ignoriert worden war. Heute stehen die Zeichen jedoch anders. So glauben Experten, Kosovos Unabhängigkeitserklärung könnte ein Signal setzen.
Wenn der Kosovo als Teilrepublik eines postsowjetischen Staatsgebildes in die Unabhängigkeit entlassen wird, so wäre damit ein Präzedenzfall geschaffen, der wie maßgeschneidert auf Ossetien passt.
(sb/.rufo)



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Sitzungsaal im Konstantins-Palast in St.Petersburg, Austragungsort für G-8 im Juli 2006. Hier fand unter anderem auch bereits der Petersburger-Dialog 2005 statt. (Foto: .rufo)





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