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| Condoleezza Rice wird am Wochenende in Moskau erwartet (Foto: newsru) |
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Freitag, 20.10.2006
Nordkorea und Iran Themen bei Moskau-Besuch von RiceMoskau. US-Außenministerin Condoleezza Rice kommt am Wochenende zu einem außerplanmäßigen Besuch nach Moskau, um über Nordkorea und Iran zu verhandeln. Dazu soll ein Treffen zwischen Bush und Putin vorbereitet werden.
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Ursprünglich wollte Condoleezza Rice auf ihrer Asien-Tournee nur Japan, China und Südkorea besuchen. Ziel der Rundreise ist es, den Druck auf Nordkorea so hoch wie möglich zu gestalten. Im letzten Moment wurde daher auch Moskau auf die Reiseroute gesetzt, da ohne die Zustimmung des Kremls die Nordkorea-Resolution Nr.1718 im UN-Sicherheitsrat keine Chance hat.
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Rice auf Verhandlungsmarathon wegen Nordkorea-Resolution
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Allerdings stehen Rice in Moskau und Peking harte Verhandlungen bevor, wenn sie den amerikanischen Entwurf durchsetzen will. Beide Staaten hatten sich gegen ein scharfe Verurteilung der nordkoreanischen Atombombenversuche und harte Sanktionen, wie sie den USA vorschweben, ausgesprochen.
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Verteidigungsminister Sergej Iwanow bestätigte inzwischen ein Treffen mit der US-Außenministerin: Bei mir ist ein Treffen mit ihr vorgesehen. Bei solchen Treffen, die regulären Charakter tragen, wird ein breiter Themenkreis besprochen. Natürlich werden wir das nordkoreanische Atomprogramm erörtern, doch das wird nicht die einzige Frage sein.
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Iran steht ebenfalls auf der Agenda
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Nach Angaben der Tageszeitung Kommersant hat der Abstecher nach Russland noch einen weiteren Grund. Rice will auch das Iran-Problem in Moskau mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow und dem Sekretär des nationalen Sicherheitsrates, Igor Iwanow, besprechen. Vor ihrem Abflug bekräftigte die US-Außenministerin, dass sie auf eine Resolution zur Atomproblematik noch in dieser Woche hoffe.
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Offensichtlich ist Amerika an einer strengen Resolution interessiert. Freilich haben führende russische Diplomaten schon Kritik an der amerikanischen Haltung geäußert. Der russische UN-Botschafter, Witali Tschurkin erregte sich vor allem über das von den USA verhängte Handelsembargo gegen die russischen Rüstungsfirmen Rosoboronexport und Suchoi.
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Das State Department hatte im August die Konzerne auf die Schwarze Liste gesetzt, weil diese angeblich die Bestimmungen zur Nichtweitergabe von Massenvernichtungswaffen an den Iran unterliefen. Tschurkin machte deutlich, dass die russische Haltung zu einer Iran-Resolution davon abhänge, ob diese Maßnahme aufrecht erhalten oder zurückgenommen werde.
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Bush und Putin sollen sich noch in diesem Jahr treffen
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Außerdem sei der Besuch von Rice als Vorbereitung auf ein Treffen zwischen den Präsidenten beider Länder gedacht, schreibt der Kommersant. Nach Informationen des Blattes soll das Treffen noch in diesem Jahr stattfinden, entweder noch vor dem November-NATO-Gipfel in Riga oder unmittelbar danach.
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Das Treffen dient offensichtlich dazu, die atmosphärischen Störungen zwischen den beiden Großmächten auszuräumen. Gerade die zunehmende Konkurrenz zwischen Russland und NATO in Osteuropa und im Kaukasus führte zu erheblichen Spannungen in der jüngsten Vergangenheit.
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Die Idee eines persönlichen Treffens soll in Washington nach der Verabschiedung der Nordkorea- und der Georgien-Resolution entstanden sein, als beide Staaten auf der einen Seite Kompromisse machten, um ihr eigenes Projekt durchzubringen. Dies verleite Washington zu der Annahme, dass in die russisch-amerikanischen Beziehungen wieder ein gesunder Pragmatismus eingekehrt sei, schreibt das Blatt. Somit wäre der Zeitpunkt für ein Gipfeltreffen günstig.
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(ab/.rufo)
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