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| Trügerische Idylle am Bergsee Issyk-Kul: In der Region sind die Proteste gegen die Goldmine Kumtor ausgebrochen (Foto: Ballin/.rufo) |
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Donnerstag, 06.06.2013
Kirgisien: Zerfallserscheinungen in den Himmlischen BergenBischkek. Notstand im Norden, Aufstand im Süden: Ausgelöst durch einen Goldrausch steht Kirgisien vor einer neuen Krise. Nach zwei Revolutionen und unzähligen Unruhen im letzten Jahrzehnt droht dem Land der Zerfall.
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Ausgelöst wurden die neuen Unruhen durch einen Konflikt um die Goldmine Kumtor im Tien Shan (zu deutsch etwa Himmlische Berge). Kumtor, gelegen in der Region Issyk-Kul 350 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Bischkek an der chinesischen Grenze, ist eine der größten Goldminen weltweit. Im vergangenen Jahr wurden hier gut 315.000 Unzen Gold (knapp neun Tonnen) gefördert. In diesem Jahr soll die Förderung fast verdoppelt werden.
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Kirgisien will mehr von seinem Gold
Doch die Einnahmen, 2012 waren es über eine halbe Milliarde US-Dollar, gingen an den kanadischen Betreiber Centerra Gold. Kirgistan ist nur mit 33 Prozent an dem Unternehmen beteiligt. Das führt zu Unzufriedenheit in der bettelarmen GUS-Republik. Schon seit längerem versucht die Regierung die Konditionen für die 2009 verlängerte Lizenz (gilt bis 2019) nachzuverhandeln. Die Vereinbarung sei für die Vorgängerregierung unter Präsident Kurmanbek Bakijew nützlich gewesen, nicht aber für das Land selbst, so die Begründung
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Ende Mai dann eskalierte die Lage: Zunächst blockierten Einwohner die Straße, die zur Goldmine führt. Wegen Verletzung der Umweltstandards forderten sie, die Mine zu renationalisieren. Die Proteste wuchsen sich aus, einige Tage später kappten die Demonstranten die Stromversorgung von Kumtor.
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Situation wurde überdreht
Die Polizei nahm rund 100 Demonstranten fest, was die Lage nur noch zusätzlich anheizte. Am nächsten Tag versuchte eine aufgebrachte Menge die Verhafteten zu befreien. Es kam zu Straßenschlachten, bei denen rund 50 Personen auf beiden Seiten verletzt wurden. Die Regierung musste für mehrere Tage den Notstand in der Region ausrufen.
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Es ist dumm anzunehmen, dass die Situation für die Regierung und den Präsidenten unvorhergesehen kam. Die Führung wusste genau, dass sich um die Mine ernsthafter Widerstand formiert, aber sie rechnete damit, dass eine dosierte Verschärfung des Konflikts ihnen bessere Verhandlungsbedingungen für die Gespräche mit den kanadischen Investoren einräumt. Doch während sie die brodelnde Lage auszunutzen versuchte, um zusätzlichen Druck auf den widerspenstigen ausländischen Partner auszuüben, verpasste sie den Moment, wo die Proteste noch zu kontrollieren waren, schreibt der Zentralasien-Experte Danil Kislow von der Nachrichtenagentur Fergana.
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Sicherheitskräfte halten still, Clans einigen sich
Die Situation gewann an zusätzlicher Dramatik, weil die zur Hilfe gerufenen Sondereinsatzkräfte es vorzogen, sich nicht in den Konflikt einzumischen aus Erfahrung klug geworden; immerhin wird nach dem Sturz Bakijews einigen Offizieren der Prozess gemacht, die damals mit Waffengewalt gegen die Demonstranten vorgingen.
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Zur Revolution kam es nur deshalb nicht, weil Präsident Almasbek Atambajew seine eigenen Anhänger mobilisieren konnte. Am Ende sollen sich dem Vernehmen nach die Chefs der bewaffneten Banden auf einen Waffenstillstand geeinigt haben.
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Separationstendenzen im Süden
Dafür schwappte die Aufstandswelle nach Süden über. In Dschalal-Abad besetzten Anhänger der nationalkonservativen und aus dem Süden stammenden Partei Ata-Schurt das Gebäude der Gebietsverwaltung und setzten gar einen eigenen Gouverneur ein.
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Sie forderten die Freilassung von Parteichef Kamtschybek Taschijew und zwei weiteren Parlamentsabgeordneten von Ata-Schurt, die im vergangenen Jahr wegen versuchten Umsturzes verurteilt worden waren. Der Konflikt wurde erst nach mehreren Tagen mit einem wackligen Kompromiss gelöst, nachdem Premier Schantoro Satybaldijew persönlich mit den Aufständischen verhandelte und ihnen Straffreiheit sowie einen beschleunigten Berufungsprozess gegen Taschijew versprach.
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Politologe warnt vor Zerfall Kirgisiens
Nach Ansicht des Politologen Mars Sarijew deutet viel auf einen Zerfall des Landes hin. Die im Süden gelegenen Regionen Osch und Dschalal-Abad ordneten sich der Zentralregierung in Bischkek immer weniger unter. Die Situation kann sich nach dem Domino-Prinzip entwickeln. Die Machthierarchie löst sich auf. Bald sprechen wir nicht mehr von einem einheitlichen Staat, sondern möglicherweise von einer Konföderation. Das ist gefährlich, denn in so einer Lage könnten ausländische Akteure auf den Plan treten, warnte Sarijew.
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Kirgisien hat in den letzten Jahren neben den zwei Revolutionen auch etliche ethnische Auseinandersetzungen erlebt. Im Süden des Landes lebt eine große Minderheit an Usbeken. Bei Konflikten zwischen Kigisen und Usbeken wurden vor drei Jahren Hunderte Menschen getötet.
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