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| Präsident gegen Moskaus Willen: Sergej Bagapsch (foto. yugru.ru) |
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Sonntag, 05.12.2004
Abchasien: Mandarinenkrieg statt Orangenrevolutionvon Lothar Deeg, St. Petersburg. Während alle Welt gebannt die Ereignisse in der Ukraine verfolgt, läuft ein paar hundert Kilometer weiter östlich fast unbemerkt der gleiche Film: In Abchasien endete eine gründlich verkorkste Präsidentenwahl ebenfalls im Zwist und der völligen Lähmung des Staatswesens. Wie der Machtkampf ausgeht, ist offen. Am Montag könnte er eskalieren. Russland hat dem Ländchen schon Daumenschrauben angelegt.
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Viktor Juschtschenko hat es im Kiewer Parlament vorgemacht: Am Montag Mittag will sich in der abchasischen Hauptstadt Suchumi der Oppositions-Politiker Sergej Bagapsch „in einer bescheidenen Zeremonie“ zum Präsidenten ausrufen gegen den Widerstand der bisherigen Verwaltungsspitze, die Bagapschs Wahlsieg nicht anerkennt. Wie Kutschma es in der Ukraine allerdings vergeblich tat, fordert auch der abtretende Alt-Präsident Wladislaw Ardsinba Neuwahlen von Null an. Russland stärkt ihm dabei den Rücken: Der im Falle Abchasiens übermächtige Nachbar machte deshalb schon faktisch die Grenzen dicht möglicherweise auch als Warnung gegenüber der Ukraine?
Abchasien fällt auf der Weltkarte nicht auf: Der Zwergstaat an der Schwarzmeerküste, der sich Anfang der 90er Jahre von Georgien in einem blutigen Bürgerkrieg abspaltete, ist international nicht anerkannt. Auch hat er zweihundertmal weniger Einwohner als die Ukraine und als Wirtschaftsgrundlage statt Stahlwerken und Kohlegruben nur Mandarinenhaine und alte Sowjet-Sanatorien zu bieten. Beide Branchen leben zu fast 100 Prozent von russischer Kundschaft.
Rubel und russische Pässe
Als Währung ist der russische Rubel in Umlauf, die meisten Abchasen haben russische Pässe. Die Grenze zu Georgien, dessen Präsident Michail Saakaschwili mit verbalem Säbelrasseln die Heimholung Abchasiens fordert, ist seit Jahren dicht und wird von russischen Friedenstruppen bewacht. Maximale Anlehnung und irgendwann ein Anschluss an Russland lautet seit Jahren die politische Leitlinie in Abchasien.
Ein bisschen Demokratie könne der Staatlichkeit nicht schaden, beschloss die abchasische Führung und rief in diesem Jahr zum ersten Mal Präsidentenwahlen aus. Zumal das „Staatsoberhaupt“ Wladislaw Ardsinba seit langem wegen Krankheit faktisch geschäftsunfähig ist. Wie Kutschma in der Ukraine bestimmte Ardsinba und sein Apparat den Regierungs-Chef zum Wunschnachfolger mit der entsprechenden Unterstützung durch Behörden und staatliches Fernsehen.
Putin setzte nur auf einen Kandidaten
Wie der Ukrainer Viktor Janukowitsch wurde auch Raul Chadschimba vor der Wahl von Wladimir Putin über den grünen Klee gelobt: Er bekam die Ehre einer Audienz in Wladimir Putins Sommerresidenz, nebenan in Sotschi. Und wie auch gegenüber der Ukraine, der Russland vor der Wahl eilig Handels- und Reiseerleichterungen zusagte, umgarnte Moskau die ohnehin schon russophilen Abchasen mit Wahlgeschenken: Trotz heftiger Proteste aus Georgien nahm Russland auf eigene Kosten den seit einem Jahrzehnt ruhenden Eisenbahnverkehr wieder auf.
Doch inzwischen hat Moskau das Zuckerbrot gegen die Peitsche eingetauscht: Der Bahnverkehr wurde am 2. Dezember gestoppt, der einzige Grenzübergang ist nur noch tagsüber geöffnet und besonders fatal: Der Import abchasischer Zitrusfrüchte wurde „aus sanitären Gründen“ verboten. Zur Vorweihnachtszeit, wenn Mandarinen Hochsaison haben, ist dies für das bettelarme Abchasien ein Schlag ins Gesicht. Russland will, so erklärte die Moskauer Regierung, seine Bürger im Grenzgebiet und seine Eisenbahner vor Gefahren durch die unruhige Lage in Abchasien bewahren.
In der Tat ging es in den letzten zwei Monaten in dem Zwergstaat drunter und drüber: Die von groben Zwischenfällen überschatteten Wahlen gewann nach einem zähen Auszählungs-Hickhack auf bestem ukrainischen Niveau nämlich nicht Premier Chadschimba. Angeblich mit etwas über 50 Prozent siegte Sergej Bagapsch, Chef des abchasischen E-Werke. Er ist ebenso antigeorgisch und russlandtreu, gehört aber eben nicht zum herrschenden und von Moskau auserwählten - Clan.
Das Oberste Gericht entschied je nach Wetterlage
Fälschungsvorwürfe kamen von beiden Seiten. Ihre Anhänger gingen auf die Straßen. Dramatischer Höhepunkt war eine Nacht, in der das Oberste Gericht erst Bagapsch zum Sieger erklärte, dann seine Entscheidung zurücknahm, um diese am nächsten Morgen doch wieder zu bestätigen je nachdem, wessen Anhänger gerade das Gerichtsgebäude unter Kontrolle hatten.
Inzwischen haben Bagapschs Anhänger in Suchumi fast alle Regierungsgebäude und den nationalen Sender übernommen und auch die Wahlkommission und den Ältestenrat auf ihre Seite gebracht. Alt-Präsident Ardsinba entließ zwar dies im Unterschied zu Kutschma seinen glücklosen Regierungs-Chef. Mit Moskauer Rückendeckung versteifte er sich aber darauf, neue Wahlen abzuhalten: „Die Putschisten handeln nach einem gut ausgearbeiteten Szenario, identisch zu dem in Serbien, Georgien und der Ukraine“, sagte Ardsinba zur Moskauer „Iswestija“ und vermutet dahinter einen „Puppenspieler“, der Russlands Macht im postsowjetischen Raum zerstören möchte.
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Bagapsch ist entschlossen, sich auch durch den „Mandarinenkrieg“ nicht von seiner Inauguration abbringen zu lassen bezeichnete die Schutzmacht Russland aber schon als „destabilisierenden Faktor“ in seinem Land. Das könnte so auch Juschtschenko in Kiew gesagt haben. Anders als der ukrainische Orangen-Revolutionär hat Bagapsch aber keine wohlwollenden Freunde im Ausland: EU, OSZE und USA hielten die Präsidentenwahlen in Abchasien von Anfang für nichtig. Weniger wegen demokratischer Defizite, die hier hinreichend bewiesen wurden. Sondern weil es ihrer Meinung nach dieses Land als Staat gar nicht gibt.
(ld/.rufo)
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