Freitag, 02.05.2008
Lawrow in London zu Nahostkonferenz und Iran-DebatteLondon. Russlands Außenminister Sergej Lawrow nimmt in London an der Ministerrunde des Nahostquartetts teil. Schon im Vorfeld der Runde gibt es Unstimmigkeiten über den weiteren Prozess. Moskau schlägt vor, die Hamas zu beteiligen. Auch bei der Iran-Frage gibt es Gegensätze.
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In London will das Nahost-Quartett (USA, EU, UNO und Russland) den aktuellen Stand des Friedensprozesses diskutieren. Dabei sollen auch die Fortschritte, die seit der letzten Konferenz im November 2007 erzielt wurden, erörtert werden.
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Im Vorfeld der Londoner Konferenz hat sich Moskau für einen einheitlichen Palästinenserstaat eingesetzt. Ohne eine Regelung in dieser Frage seien alle anderen Handlung u.a. auch humanitäre Hilfe wenig effizient, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums.
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Zu diesem Zweck solle neben der Fatah-Bewegung auch die Hamas in den Friedensprozess eingeschaltet werden, meint Moskau. Im Westen gilt die Hamas als Terrororganisation. Die USA lehnen daher Verhandlungen mit der Hamas ab.
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Neben der Nahostrunde wird es auch eine weitere Runde zum Thema iranisches Atomprogramm geben. Die Sechserrunde will weitere Schritte bei der Lösung des Problems erörtern.
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Russland setzt sich dafür ein, den Iran mit Hilfsmaßnahmen "positiv" zu stimulieren, sein Atomprogramm transparenter zu gestalten. Lawrow kritisierte allerdings, dass diese Vorschläge, obwohl offiziell von allen Ländern der Sechserrunde getragen, nicht von allen tatsächlich unterstützt werden.
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