Elf kleine Parteien in Russland werden geschlossen
Von insgesamt gegenwärtig 37 in Russland registrierten Parteien werden vermutlich 11 geschlossen werden. Wie der Leiter der Zentralen Wahlkomission Alexander Weschnjakow mitteilt, haben nur 26 der registrierten Parteien fristgerecht bis zum 31.Januar die Berichte über ihre Finanzierung vorgelegt, die vom neuen Parteiengesetz gefordert werden.
Die Parteien, die ihre Berichte nicht abgegeben haben, haben möglicherweise schon aufgehört zu existieren, kommentiert Weschnjakow. Die Offenlegung der Parteifinanzierung sei nötig. Wer die Kapelle bezahlt, bestimmt die Musik.
Unter den von der Schließung bedrohten Parteien sind allerdings nach einem Bericht der Nesawissimaja Gaseta auch lebendige Parteien wie die Russische Rentnerpartei (RPP), die bei regionalen Wahlen erfolgreich gegen die Kremlpartei Einiges Russland angetreten war. Die Agrarpartei Russlands, die Volksrepublikanische Partei u.a. hatten sich an den Parlamentswahlen 2003 beteiligt.
Die Zentrale Wahlkomission muss zur Schließung einer Partei einen Antrag im Justizministerium stellen, dass die jeweilige Partei aus dem Parteienregister streichen kann. Das Verfahren dauert ein halbes bis ein Jahr. Die nächsten Duma-Wahlen werden in 2007 stattfinden.
Es gibt nichts, was es nicht wert wäre, im Museum zu stehen: Im Petersburger Wassermuseum präsentiert man stolz hinter Glas diese Sammlung historischer Kloschüsseln. (Foto: Deeg/rufo)
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