Russland-Aktuell-Archiv:
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Mittwoch, 13.12.2001
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Moskau (rUFO/kp). Die russische Staats-Duma stimmte am Donnerstag in letzter Lesung für ein Gesetz Über die elektronische Unterschrift. Das Gesetz verleiht der elktronischen Unterschrift den gleichen Status, wie einer Unterschrift auf Papier.
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Moskau (rUFO/ml). Auf absehbare Zeit wird der Dollar für die Mehrheit der Russen die wichtigste ausländische Währung bleiben, glaubt der russische Finanzminister Alexej Kudrin. Der Euro werde es schwer haben, diese Vorherrschaft des Dollar zu brechen, so Kudrin auf einer Konferenz der Moskauer EU-Vertetung zur Einführung der Euro-Banknoten.
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Moskau (rUFO/kp). Am Donnerstag haben Russland-weit die Fluglotsen führender Flughäfen einen Hungerstreik begonnen. Die Lotsen, denen reguläre Streiks gesetzlich verboten sind, protestieren mit ihrer Aktion gegen das geplante neue Arbeitsgesetzbuch, das die Rechte der Gewerkschaften beschneidet sowie für deutliche Gehaltserhöhungen. Gegenwärtig haben sich unter anderem in Archangelsk, Tjumen und Rostow-am-Don Fluglotsen dem Hungerstreik angeschlossen, den ihre Kollegen in Nowosibirsk bereits am Dienstag begonnen hatten. Bislang kam es zu keinen Beeinträchtungen des Flugverkehrs.
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Von Lothar Deeg (St. Petersburg) Zweieinhalb Wochen vor der Einführung des Euros passierten die ersten Geldtransporte mit der neuen Valuta den russischen Zoll. Zuvor hatte die russische Zentralbank einen von der Finanzwirtschaft sehnsüchtig erwarteten Erlass veröffentlicht: Der Euro wurde offiziell als Geld anerkannt. Das bedeutet zwar nicht, dass die Euros jetzt in Russland schon in Umlauf kommen. Aber immerhin können sie nun von den Banken problemlos eingeführt werden: Denn bis heute galten die Banknoten den Zollvorschriften nach als profane Druckerzeugnisse - auf die eine Abgabe von 0,15 Prozent des Wertes zu entrichten war.
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Moskau (rUFO/kp). Auch die neue Freundschaft zwischen Washington und Moskau konnte den ABM-Vetrag zur Begrenzung von Raketenabwehr-Systemen nicht retten. Vor dem Kongress kündigte US-Präsident George Bush an, den Vertrag in Kürze offiziell aufzukündigen. Die russische Führung, die monatelang vehement für das Fundament aller folgenden Abrüstungsveträge gekämpft hatte, reagierte gelassen und mit einem halblauten Bedauern.
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Moskau (rUFO/kp). Der Ende November in Prag verhaftete usbekische Oppositionsführer Salaj Madaminow (Künstlername Muhammad Solich) wird wahrscheinlich nicht nach Taschkent ausgeliefert. Die Prager Staatsanwaltschaft hält eine Auslieferung für unmöglich, die sie gegen tschechische Gesetze verstoßen würde, meldet die Agentur Ria Nowosti. Für seine angebliche Teilnahme an terroristischen Anschlägen und einem Mordkomplott gegen den usbekischen Machthaber Islam Karimow war Madaminow in Usbekistan in Abwesenheit bereits zu 15einhalb Jahren Haft verurteilt worden.
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Moskau (rUFO/kp). Bislang machten die Mitglieder von Wladimir Schirinowskijs Liberal-Demokratischer Partei noch jede noch so abrupte Kursänderung ihres Parteiführers mit. Als es aber am Donnerstag auf dem 13. Parteitag der Liberaldemokraten um das Allerheiligste ging, kam es zum ersten Mal zur Revolte: Schirinowskij wollte seine Parteigenossen auf einen prowestlichen Kurs einschwören. Doch die Delegierten weigerten sich, einen Satz aus dem Parteiprogramm zu streichen, in dem es heißt, die größte Bedrohung für Russlands gehe von den USA aus.
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St. Petersburg (sb) Ab heute darf die künstlerische Beleuchtung der Leutnant-Schmidt-Brücke nun auch offiziell im Licht erstrahlen. Sie ist zwar schon seit einigen Wochen in Betrieb, aber erst mit dem heute am frühen Abend gegebenen Segen der Stadtväter in Begleitung eines Blasorchesters und einem anschliessenden kleinen Feuerwerk hat nun alles seine Ordnung. Das bis 2003 währende und mit 450 Millionen Rubel bestückte Programm Swetlyj Gorod ist damit einen weiteren Schritt vorangekommen.
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