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| Artikel 31 der russischen Verfassung garantiert die Versammlungsfreiheit. (Foto: newsru.com) |
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Freitag, 01.04.2011
Oppositions-Proteste: Festnahmen in Petersburg und MoskauSt. Petersburg/Moskau. Bei den traditionellen Protesten am 31. eines Monats hat es in St. Petersburg bei einer nicht genehmigten Kundgebung etwa hundert Festnahmen gegeben. In Moskau liefen die Aktionen etwas friedlicher ab.
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Vor dem Gostiny Dwor am Newski Prospekt hatten sich am frühen Donnerstagabend etwa 300 Menschen eingefunden, um für die Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu protestieren. Die Kundgebung war von der Stadtregierung nicht genehmigt worden.
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Unter Führung des bekannten Oppositionspolitikers Boris Nemzow versuchte ein Teil der Gruppe, den Newski Prospekt entlang Richtung Smolny zu marschieren. Sie wurde von der Polizei jedoch aufgerieben; Nemzow und andere führende Oppositionelle wurden schließlich festgenommen.
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Noch ein bisschen bis zum Sieg
Nemzow, der die Praxis von 15 Tagen Ordnungshaft inzwischen in- und auswendig kennt, kommentierte die Aktion: Wir haben heute ordentlich eins draufgemacht! Ein bisschen hat gefehlt bis zum Smolny, aber bis zum Sieg ist es nicht mehr weit!
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In Petersburg soll es offiziell insgesamt 57 Festnahmen gegeben haben, die Opposition spricht dagegen von 100 bis 150. Nemzows Bitte, sich in Moskau vor Gericht zu verantworten, wurde entsprochen, weil er dort lebt und arbeitet.
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Bei Limonow alles wie gehabt
In Moskau gab es, wie bereits gehabt, zwei getrennte Protestmeetings. Während die Bürgerrechtlerin Ludmila Alexejewna mit ihrem genehmigten Meeting auf dem Puschkin-Platz keine Probleme mit der Polizei hatte, sah es bei Eduard Limonow auf dem Triumfalnaja-Platz ganz anders aus.
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Die Aktion von Limonows Partei Das andere Russland endete erneut mit Dutzenden von Festnahmen. Limonow selbst wurde schon verhaftet, bevor er den Platz betreten konnte. Auch ihm drohen (maximal) 15 Tage Ordnungshaft wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt.
Phantasievolle Losungen
Nach Angaben der Moskauer Polizei gab es in der russischen Hauptstadt insgesamt 54 Festnahmen. Unter ihnen sind mehrere Personen, die mit außergewöhnlichen Losungen auf sich aufmerksam machten.
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Eine Person trug zum Beispiel eine Gartengießkanne mit der Aufschrift 31; ein paar Kaukasier hatten Mützen mit der Aufschrift Tschetschenien auf den Köpfen. Eine Gruppe junger Leute war auf den Bauzaun am Triumfalnaja-Platz geklettert und hatten ein Banner mit den Worten Hurra! Psychopaten voran! Strategie-32 entrollt.
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Ruhig und ohne Zwischenfälle
Beim offiziell sanktionierten Meeting auf dem Puschkin-Platz ging es dagegen ruhig und ohne Zwischenfälle ab. Dort hatten sich etwa 800 Menschen eingefunden. Hauptrednerin Ludmila Alexejewa konzentrierte sich in ihrer Rede auf das Bürgerrecht auf ehrliche Wahlen.
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Oppositionsführer Wladimir Ryschkow rief zu einem Großmeeting am 16. April gegen die Korruption auf. Um auf den Platz zu gelangen, musste jeder durch einen Metallsuchrahmen. Das gesamte Territorium war von Polizeikräften umstellt.
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