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| Die Abschlusspressekonferenz auf Schloss Meiendorf nahe Moskau (Foto: russisches TV) |
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Montag, 08.09.2008
EU und Russland einig: Beobachter statt TruppenMoskau. Auf dem Schloss Meiendorf im Moskauer Umland kamen heute der russische Präsident Medwedew und hohe EU-Vertreter zusammen. Ziel: Die Regulierung des Südossetien-Konflikts.
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Eine hochrangige europäische Delegation war heute nach Moskau angereist, um über die Regulierung des Konflikts im Nordkaukasus zu beraten. Angeführt wurde sie vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Zur Delegation gehörten außerdem der französische Außenminister Bernard Kouchner, der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso und der Hohe Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU Javier Solana
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200 EU-Beobachter in Konfliktzone
Laut Medienberichten ging die Delegation von vornherein davon aus, dass heute keine endgültige Einigung über das weitere gemeinsame Vorgehen im Konfliktgebiet getroffen werden kann. Angereist waren die EU-Vertreter mit zwei Großzielen:
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Die europäischen Vermittler wollten erreichen, dass Russland seine Soldaten vollständig aus Georgien abzieht gemeint sind die russischen Truppen, die jetzt auf georgischem Gebiet entlang der Verwaltungsgrenze zu Südossetien und Abchasien sowie in der Hafenstadt Poti stationiert sind. Die russischen Soldaten sollen durch rund 200 Beobachter der EU ersetzt werden. Auf dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Medwedew sollten die Kompetenzen der Beobachter festgelegt werden.
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Nach russischer Darstellung befinden sich jetzt nur noch beobachtende "Friedenstruppen" auf georgischem Gebiet. Der ehemalige russische Präsident und derzeitige Regierungschef Wladimir Putin erklärte in den Nachrichten auf dem ersten russischen Fernsehkanal, es seien weniger als 500 Soldaten.
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Brief von Saakaschwili
Außerdem hoffen die europäischen Unterhändler, Russland dazu bewegen zu können, endlich eine Waffenstillstandsvereinbarung zu unterzeichen der georgische Präsident Michail Saakaschwili hatte sie bereits am 11. August unterschrieben.
Sarkozy überreichte Medwedew in Meiendorf heute einen Brief von Saakaschwili, in dem dieser sich offenbar verpflichtet, auf weitere Gewaltanwendung zu verzichten. Russland soll ebenfalls eine solche Erklärung abgeben.
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Bei der Pressekonferenz heute Abend um 19.00 Uhr konnten die Parteien dann erste Ergebnisse verkünden: Der Sarkozy-Medwedew-Plan ( Sechs-Punkte-Plan) wird um weitere Punkte ergänzt.
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Gewaltverzicht gegenüber Abchasien
Die russischen Einheiten werden auf die Linie Poti-Senaki zurückgezogen. Voraussetzung: Eine juristisch gültige Garantie des Gewaltverzichts gegenüber Abchasien seitens Georgiens. Der Truppenabzug soll innerhalb von sieben Tagen nach der Unterzeichnung der Gewaltverzichts-Erklärung erfolgen.
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Medwedew unterstrich noch einmal, dass Russland sich an die sechs vereinbarten Punkte halte. Georgien hingegen rüste bereits wieder auf und werde dabei unter anderem von den USA unterstützt.
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Medwedew erklärte bei der Pressekonferenz außerdem, Russland werde seine Friedenstruppen auch aus den an Abchasien und Südossetien angrenzenden Gebieten abziehen. Das solle dann geschehen, wenn dort internationale Beobachter eingesetzt seien darunter auch die von der EU geforderten 200 zivilen Beobachter. Der Abzug aus diesen Gebieten soll innerhalb von zehn Tagen erfolgen und bis zum 15. Oktober abgeschlossen sein.
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Keiner braucht Konfrontation
Sarkozy antwortete auf die Frage, wie die EU zur Anerkennung von Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten stehe: Der weitere Verhandlungsprozess werde in Kürze im Rahmen der UN in Genf beginnen. Dort sollen am 15. Oktober Gespäche über weitere Schritte zur Lösung des Konflikts beginnen.
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Der französischer Präsident erklärte außerdem, dass die Verhandlungen über eine Neuauflage des EU-Russland-Partnerschaftsvertrags schon bald, möglicherweise bereits im Oktober, wieder aufgenommen werden könnten. Voraussetzung dafür sei die Einhaltung der heute getroffenen Vereinbarungen.
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Alles ist doch ganz klar: Wir wollen Partnerschaft und Frieden. Niemand braucht die Konfrontation von Europa und Russland, so Sarkozy.
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