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| Bundesrat Blocher war mit dem Gesprächsklima in Russland mehr als zufrieden (Foto: eva/rufo) |
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Mittwoch, 11.10.2006
Blocher in Moskau: Pflege der Justiz-BeziehungenMoskau. Zwei Tage war Bundesrat Christoph Blocher für einen Arbeitsbesuch in Moskau. Entschieden oder unterschrieben wurde bei diesem ersten Besuch eines Schweizer Justizministers in Russland seit zehn Jahren nichts.
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Er habe viele Gespräche geführt in den letzten zwei Tagen, sagte der Schweizer Justizminister Christoph Blocher am Dienstag zum Abschluss seiner Reise nach Russland vor den Medien in Moskau.
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Themen dieser Gespräche mit dem russischen Generalstaatsanwalt Juri Tschaika, Justizminister Wladimir Wladimir Ustinow und Vertretern des Innenministeriums und des föderalen Sicherheitsdienstes FSB waren die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten im Polizei- und Justizbereich, vor allem bei der Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität und des Terrorismus.
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Die russische Seite hat wiederholt die hervorragenden bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland betont, freute sich ein gut gelaunter Justizminister, das habe ihn erstaunt.
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Tatsächlich waren die Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland in letzter Zeit etwas getrübt: Stichworte sind das Gerangel um den russischen Ex-Atomminister Jewgeni Adamow, rechtliche Auseinandersetzungen um den ehemaligen Kreml-Verwaltungschef Pawel Borodin oder der Mord an einem Fluglotsen nach dem Flugzeugabsturz in Überlingen.
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Mord an Politkowskaja ein Thema
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Im Fall des Fluglotsenmörders Witali Kalojew sieht Blocher aber eine baldige Lösung, da Russland in Kürze das Überstellungsübereinkommen für verurteilte Personen unterzeichnen werde.
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Auch die Idee einer geschützten Linie für den Informationsaustausch in der Strafverfolgung sei gut aufgenommen worden, bei der Bekämpfung des Menschenhandels und der Fälschung von Markenwaren wird eine engere Zusammenarbeit angestrebt.
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Ein aktuelles Thema war der Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja. Die Emotionen sind hoch, man will die Sache klären und man ist fast sicher, dass hinter dem Mord berufliche Gründe stehen, sagt Blocher. Er habe darauf hingewiesen, dass es hier auch um die Aufklärung eines Anschlages gegen die Meinungsäußerungsfreiheit gehe. Und diese sei wie auch die anderen Freiheitsrechte unabdingbar für die Demokratie.
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Reich heißt nicht unbedingt kriminell
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Zudem habe er seinen Gesprächspartnern versucht aufzuzeigen, dass wer schnell reich werde, nicht automatisch kriminell sein müsse. Wenn die Marktwirtschaft beginnt, kann man schnell reich werden, habe er am Beispiel Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg aufgezeigt. Diese Zusammenhänge müssen die Russen noch verstehen, sagte Blocher väterlich, der selber als ehemaliger Unternehmer kein armer Mann ist.
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Die Stimmung sei sehr gut gewesen, man habe sich sogar Zeit genommen für ein gemeinsames Abendessen mit Folkloremusik und so. Und ein Gesprächspartner habe ihm im Witz vorgeworfen: Wenn Ihr in der Schweiz damals Lenin und Trotzki kein Asyl gegeben hättet, war alles ganz anders gekommen.
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(ch/.rufo)
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