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Freitag, 24.02.2012
Opposition plant vorab Demo-Marathon nach den WahlenMoskau. Die Organisatoren der Protestbewegung Für ehrliche Wahlen haben bei der Stadtverwaltung Anträge auf Demo-Genehmigungen für drei Tage hintereinander eingereicht für den Fall, dass bei der Präsidentenwahl wieder manipuliert wird.
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Am 8., 9. und 10. März sollen Kundgebungen auf dem Neuen Arbat stattfinden, plant Sergej Udalzow von der Linken Front. Am Samstag, den 10.März soll zudem ein Demonstrationszug mit 50.000 Teilnehmern vom Park Poklonnaja Gora zum Neuen Arbat stattfinden.
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Alle drei Tage sind in Russland in Folge des Internationalen Frauentags am 8. März arbeitsfrei. Dafür wurde der am 11. März folgende Sonntag von der Regierung zum Arbeitstag erklärt.
Im Falle von massiven Fälschungen bei der Wahl am 4. März müssten in Moskau faktisch täglich Proteste stattfinden, so Udalzow. Noch sei zwar nicht abzusehen, wie ehrlich die Wahlen ablaufen, aber das Gesetz verlange eben, dass derartige Demonstrationen vorher angemeldet würden.
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Die Einreichung der Demo-Anmeldungen bei der Stadtverwaltung sei diesmal ruhig verlaufen, so Udalzow. Beim Versuch, eine Kundgebung für den Tag nach der Wahl anzumelden, waren Oppositionsvertreter am Montag mit Kreml-treuen Aktivisten und der Polizei aneinander geraten.
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Die Stadtverwaltung kündigte daraufhin an, Demonstrationsanmeldungen nicht mehr nach der Reihenfolge des Eingangs, sondern ihrer Relevanz zu bearbeiten.
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Für den 5. März letztlich dennoch von Oppositions-Vertretern beantragte Demonstrations-Genehmigungen für den Lubjanka- und den Manegeplatz wie auch vor der Zentralen Wahlkommission wurden von der Stadt aber abgelehnt.
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