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| Alexis Tsipras kommt zu Verhandlungen nach Moskau (Foto: korrespondent.net) |
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Dienstag, 07.04.2015
Sirtaki in Moskau verärgert Tanzpartner in BrüsselMoskau. Griechenlands Premier Alexis Tsipras kommt zu Gesprächen in den Kreml. Moskau scheint bereit, Athen aus der finanziellen Klemme zu helfen. Die möglichen Gegenleistungen beunruhigen aber Griechenlands Partner in der EU.
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Feuriger Sirtaki oder Tanz auf heißen Kohlen? Die Moskau-Visite des griechischen Premiers Alexis Tsipras ist heikel. Während seines viertägigen Besuches will er ausloten, welche Hilfe das finanziell angeschlagene Griechenland vom orthodoxen Glaubensbruder Russland erhalten kann. Zugleich muss er aufpassen, mit seiner Anbiederung an den Kreml westliche Kreditgeber nicht zu verprellen.
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Schwere Schuldenlast
Rund 320 Milliarden Euro Schulden drücken als schwere Last auf den Schultern der neuen Regierung. Während ein Parlamentsausschuss in Griechenland nun die Schuldigen der Krise - in Betracht gezogen werden die griechischen Regierungen von 2009 bis Jänner 2015 - finden und bestrafen soll, muss Tsipras selbst eine Möglichkeit finden, den Staatsbankrott abzuwenden.
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In Moskau wittert der Chef der linken Syriza-Partei seine Chance: Seit seinem Machtantritt hat er immer wieder die geistige und kulturelle Nähe seines Landes zu Russland betont. Schon der erste Besuch diente dem russischen Botschafter in Athen. Tsipras übte Kritik an den EU-Sanktionen gegenüber Russland infolge der Krim- und Ukraine-Krise und erklärte, die Beziehungen zu Russland verbessern zu wollen.
Wir müssen untersuchen, inwieweit unsere Zusammenarbeit konstruktiv sein kann, denn ich denke wirklich, dass Griechenland als Mitglied der EU ein Verbindungsglied zwischen dem Westen und Russland sein kann, sagte er einen Tag vor dem Besuch der russischen Nachrichtenagentur TASS.
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Moskau erwägt Lockerungen
Das Werben um Russlands Zuneigung ist nicht unbemerkt geblieben: Die Bitte nach einer Lockerung des von Russland gegen die EU verhängten Lebensmittel-Embargos wird in Moskau wohlwollend erwogen. Schon im März hatte Russlands Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew versichert, dass Russland nach Erleichterungen für Griechenland und Ungarn, dessen Regierung ebenfalls als möglicher Partner angesehen wird, suche.
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Am 20. April will die russische Landwirtschaftsaufsicht mit Veterinärkontrollen bei griechischen Exporteuren beginnen, um den Weg für die Wiedereinfuhr von Käse frei zu machen. Auch griechisches Obst und Gemüse könnten dann wieder in russischen Supermärkten auftauchen. Zudem will Tsipras über einen Gasrabatt verhandeln.
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Kredite gegen Aktiva
Daneben wird auch über ein direktes finanzielles Engagement Russlands gemunkelt. Der Kreml sei bereit, Kredite an Athen zu vergeben. Im Gegenzug erwarte sich Moskau eine Beteiligung an griechischen Aktiva, schreibt die Wirtschaftszeitung Kommersant unter Berufung auf eine Regierungsquelle. Als mögliche Übernahmeziele werden die Häfen von Athen und Saloniki, der Eisenbahnbetreiber TrainOSE und der Gasversorger DEPA genannt.
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Noch wichtiger als materielle Werte sind Russland wohl politische Zugeständnisse. Kremlsprecher Dmitri Peskow deutete dies mit seiner Mahnung an, die Beziehungen nicht auf die finanziellen Fragen zu beschränken. Allerdings liegt hier das Problem für Tsipras: Offen kann er Wladimir Putin nicht versprechen, im Gegenzug für Embargo-Aufhebung und Kredite künftig Sanktionen der EU zu blockieren.
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Brüssel verärgert über Alleingang
Dies würde in Brüssel wohl den Geduldsfaden reißen lassen. Zwar wird sich die EU nicht gegen russische Finanzhilfen an Griechenland stellen - schon, um die Bürde nicht allein tragen zu müssen, doch die EU-Politiker werden sich die Konditionen genau ansehen. Das Misstrauen gegenüber Tsipras ist groß. Die EU-Kommission kritisierte den Alleingang Griechenlands in der Embargo-Frage. Alle EU-Länder müssten gleich behandelt werden, sagte ein Sprecher.
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Sollte Athen in der Sanktionspolitik ausscheren, um sich allein Vorteile zu verschaffen, dürfte die Solidarität der EU-Partner schnell aufgebraucht sein. Ein Grexit wäre aber für Russland kein Gewinn, sucht Moskau doch nach einem Partner innerhalb der EU.
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