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| Durchsucht wurde auch das Arbeitszimmer des Vizegouverneurs in der Gebietsverwaltung Nowgorod (Foto: velikiynovgorod.ru) |
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Mittwoch, 03.04.2013
Armer Vizegouverneur erleidet Herzinfarkt nach GrossrazziaNowgorod. Dass Vizegouverneur Arnold Schalmujew nach seiner überraschenden Festnahme in Nowgorod einen Herzanfall erlitt und sogar künstlich beatmet werden muss, hat nur einen Vorteil: er kann wegen Millionen- bzw. Milliardenschieberei im Strassenbau nicht vernommen werden.
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Gestern in aller Herrgottsfrühe hatten Sondergruppen der Staatsanwaltschaft begleitet von bewaffneten Greiftrupps völlig überraschend insgesamt 48 Hausdurchsuchungen im Gebiet Nowogorod (Weliki Nowgorod) und Moskau durchgeführt. Es gab bisher fünf Festnahmen.
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Die Vorbereitung für die Grossrazzia war bis zuletzt streng geheimgehalten worden. Die Einsatzbefehle kamen, so heisst es, mit versiegelten Briefumschlägen aus Moskau. Selbst Gebietsgouverneur Mitin, ein aus Moskau ernannter Regionalregent, erfuhr von der Aktion aus den Medien.
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| Vizegouverneur Arnold Schalmujew galt als besonders fähiger Manager (Foto: velikiynovgorod.ru) |
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Vizegouverneur Schalmujew und acht führende Mitarbeiter des staatlichen Nowgoroder Strassenbauunternehmen "NowgorodAwtoDwor" werden verdächtigt, in den Jahren 2011 und 2012 aus Staatsmitteln für Strassenreparatur 35 Millionen Rubel (knapp 900.000 Euro) beiseite geschafft zu haben.
Putin spendet Milliarden für Strassenreparatur - die Freude ist gross
In ersten Meldungen über die Razzia war sogar die Reden von Milliardenbeträgen in Euro. Tatsächlich waren dem Gebiet Nowgorod im Jahre 2012 aus dem Föderalen Haushalt fast vier Milliarden Rubel für Strassenbau- und -repararturarbeiten zugeteilt worden - was sehr unterschiedliche freudige Gefühle auslöste.
In die Freude der Autofahrer im Gebiet mischte sich allerdings von Anfang an der Zweifel, ob diese Gelder auch in Form von Asphalt an ihren Bestimmungsorten ankommen würden. Das Gebiet Nowgorod ist berüchtigt wegen seiner Schlaglochpisten. Selbst die Asphaltdecke der Strassen, die zu Putins Datscha führen, ist selten in Ordnung.
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Hohn und Spott kam auf, als in der Stadt Waldai zum Beispiel an allen Einfahrten Warnschilder angebracht wurden "Vorsicht Strassenbau! Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h". Tatsächlich waren höhere Geschwindigkeiten auf den Schlaglochpisten kaum zu erzielen. Die Reperaturarbeiten begannen aber tatsächlich - mit vier Monaten Verspätung.
Die mutmassliche Strassenbauerbande in der Gebietsverwaltung hatte Verträge über Strassenreperaturen mit Firmen abgeschlossen, die bereit waren, 10% Provision ("Otkat") über ein Netz von Scheinfirmen zurückfliessen zu lassen. In einem Fall wurde eine nicht ganz bereitwillige Firma unter Drohungen gezwungen, einen nach einer öffentlichen Ausschreibung bereits erteilten Auftrag wieder zurückzugeben.
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Der Unternehmer Waleri Tan allerdings erstattete Anzeige - und wurde jetzt vorsichtshalber unter Zeugenschutz gestellt. In seinem Fall ging es um insgesamt 355 Millionen Rubel Auftragssumme, also 35,5 Millionen "Otkat". Arnold Schalmujew soll monatlich 300.000 Rubel (7.500 Euro) im Briefumschlag erhalten haben.
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Putins Pressesprecher Dmitri Pesskow erklärte zu der Grossrazzia, es handele sich um reine Routine im Kampf gegen die Korruption. Es gebe eben keine Unberührbaren, auch nicht unter Spitzenbeamten.
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