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| Grenzpfahl der Moldawischen Dnjestr-Republik (Foto: newsru) |
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Montag, 18.09.2006
Transnistrien stimmt für Beitritt zu RusslandMoskau. Mit überwältigender Mehrheit stimmte die Bevölkerung der offiziell nicht anerkannten Dnjestr-Republik für die Unabhängigkeit von Moldawien und den Anschluss an Russland. Die OSZE erkennt das Referendum nicht an.
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Bei einer Wahlbeteiligung von 77,6 Prozent stimmten am Sonntag über 97 Prozent der Wähler für die Unabhängigkeit Transnistriens von Moldawien mit dem Ziel eines späteren Beitritts zu Russland. Der Landstrich hatte sich 1992 von Moldawien in einem kurzen, aber blutigen Konflikt abgespalten. Das Gebiet, das wenig größer ist als das Fürstentum Luxemburg, wird überwiegend von Russen und Ukrainern bewohnt. Präsident Igor Smirnow regiert die Dnjestr-Republik faktisch seit 1990.
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Transnistrien international nicht anerkannt Votum wird ignoriert
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International wird die Unabhängigkeit Transnistriens nicht anerkannt. In einem Friedensabkommen wurde 1992 die nationale Integrität Moldawiens bestätigt, die Kontrolle über die abgespaltene Teilrepublik erlangte Moldawien jedoch nicht. Russische Truppen bildeten einen Friedenskorridor, um die Konfliktparteien voneinander zu trennen. Allerdings beschuldigt die moldawische Führung Russland, als Schutzpatron der Separatisten aufzutreten.
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Das jetzige Votum stieß in Chisinau (Kischinjow) auf Ablehnung: Wir erkennen die Resultate des Referendums nicht an. Der gestrige Tag ändert nichts. Das so genannte Referendum ist eine politische Farce von Smirnow, erklärte in einer ersten Stellungnahme der Außenminister Moldawiens Andrej Stratan. Tatsächlich hatte Igor Smirnow den Wahlerfolg dafür genutzt, um anschließend seine erneute Kandidatur für den Präsidentenposten bekannt zu geben.
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Die OSZE hatte ebenfalls bereits vor dem Urnengang mitgeteilt, dass sie dessen Ergebnisse nicht anerkennen werde. Das Referendum in Transnistrien kann auf internationaler Ebene nicht anerkannt werden und dementsprechend werden seine Resultate kein Gewicht haben. Es existiert ein international anerkanntes Land, dass von allen Seiten anerkannte Grenzen hat. Dies ist Moldawien. Transnistrien hat nicht den Status eines eigenen Staates, teilte Emma Udwin, die Sprecherin von EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner, mit.
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Russland als Interessenvertreter der Führung in Transnistrien
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Die Position von Russland ist eine andere. Russlands Außenminister Sergej Lawrow nannte die Wahlen offen und fair, das Ergebnis vorhersehbar und rief die Konfliktparteien auf, an den Verhandlungstisch zurück zu kehren. Die Abstimmung ist kein Versuch, die Lage zuzuspitzen, sondern der Versuch, Aufmerksamkeit zu erregen, sagte der Diplomat und verwies auf die Wirtschaftsblockade, die Moldawien und die Ukraine über das unbotmäßige Transnistrien verhängt haben.
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Freilich räumt auch in Russland niemand dem Beitrittsgesuch der Dnjestr-Republik ernsthafte Chancen ein. Der Chef des Duma-Komitees für Internationale Angelegenheiten, Konstantin Kossatschow, gab zu, dass die Abstimmung in Tiraspol die Haltung der Internationalen Gemeinschaft kaum beeinflussen werde. Die gleiche Einschätzung gab der Chef des Komitees für GUS-Fragen im Föderationsrat, Wadim Gustow.
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Welche Ziele verfolgt Russland?
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Der Politologe Alexej Makarkin sieht den Sinn des Plebiszits daher eher darin, den Status Quo beizubehalten und außerdem die Truppenpräsenz Russlands in Moldawien zu rechtfertigen. Dort sind immerhin 1.500 russische Soldaten stationiert.
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Kritiker fürchten außerdem, dass diese Abstimmung nur die Generalprobe für ähnliche Aktionen in weiteren russischen Satelliten-Staaten ist. Das von Georgien abtrünnige Südossetien zumindest hat für den 12. November bereits eine Abstimmung über seine Unabhängigkeit angekündigt.
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Die Angliederung von Südossetien und perspektivisch auch Abchasien an Russland sieht wesentlich realistischer aus, als der Beitritt Transnistriens. Die beiden georgischen Teilrepubliken haben eine direkte Grenze zu Russland.
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Nach der Unabhängigkeit Montenegros und den Diskussionen um den Status der Kosovo-Region hat die russische Führung ihre Sympathie für die Anschlussbemühungen Südossetiens und Abchasiens deutlich zu erkennen gegeben. Und sollte Russland sich bereit erklären, die beiden Regionen aufzunehmen, hätte Georgien wohl kaum eine Chance, sich dagegen zu wehren und die Internationale Gemeinschaft wenig Argumente gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker vorzubringen.
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(ab/.rufo)
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