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| Sondereinsatzkräfte stoppen ein Fahrzeug in Slawjansk (Foto: TV) |
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Donnerstag, 24.04.2014
Sicherheitsorgane starten Offensive in OstukraineMoskau/Kiew. Es droht ein militärischer Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Nach einer Offensive der Kiewer Führung in der Ostukraine startet Moskau Militärmanöver an der ukrainischen Grenze. Die Lage ist hoch gespannt.
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Kilometerweit sind die Rauchschwaden vor Slawjansk zu sehen. Die schwarzen Giftwolken stammen von brennenden Autoreifen, die die Bürgerwehr angezündet hat, nachdem sie im Kampf mit Kiewtreuen Einheiten mehrere Barrikaden am Stadtrand räumen musste. Bei den Gefechten sind unterschiedlichen Angaben nach zwischen fünf bis 13 Menschen ums Leben gekommen.
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Aufklärung vor möglichem Sturm
Die Kampfhandlungen begannen am Morgen und zogen sich bis zum Nachmittag hin, ehe eine Feuerpause eintrat. Militärbeobachtern nach sind an der Offensive keine regulären Streitkräfte, sondern Sondereinheiten, vornehmlich aus dem Innenministerium beteiligt. Am Einsatz nehmen aber auch mehrere Schützenpanzer und Hubschrauber teil. Ziel der Gefechte sei offenbar, Aufklärung über die Stärke der Bürgerwehr zu betreiben, vermutet der russische Militärjournalist Igor Korotschenko, der aber einen späteren Sturm der Großstadt, 100 Kilometer nördlich von Donezk nicht ausschließt.
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Auf abgeworfenen Flugblättern werden Zivilisten dazu aufgefordert, sich nicht am Sturm von Verwaltungsgebäuden zu beteiligen und Massenversammlungen zu meiden, um nicht als menschliche Schutzschilde der Separatisten missbraucht zu werden.
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Hat Bürgerkrieg schon begonnen?
Die Führung der selbst ernannten Donezker Volksrepublik hat hingegen zur Generalmobilmachung aufgerufen und spricht vom Beginn eines Bürgerkriegs. Schon in der Nacht hatten bis zu 100 Bewaffnete aus ihren Reihen versucht, den Militärstützpunkt in Artjomowsk zu stürmen. Kiew reagierte darauf mit der Räumung des besetzten Mariupoler Rathauses und der Offensive in Slawjansk.
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Der so genannte Antiterroreinsatz in der Ostukraine wurde von Kiew allerdings bereits zuvor angekündigt. Auslöser war die Ermordung des Lokalpolitikers Wladimir Rybak, eines Parteigenossen von Übergangspräsident Alexander Turtschinow, der vor einer Woche von prorussischen Kämpfern gekidnappt worden sein soll.
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Putin droht Konsequenzen an
Russland reagierte umgehend auf die Ereignisse: Präsident Wladimir Putin erklärte die Militäraktion in Slawjansk sei ein ernsthaftes Verbrechen. Sollte der Armeeeinsatz wahr sein, dann handelt es sich bereits um eine Junta, denn sie besitzt kein gesamtnationales Mandat und bestenfalls Elemente von Legitimität. Wenn sie nun gegen ihr eigenes Volk vorgehe, werde das Konsequenzen für die Verantwortlichen haben. Das betrifft auch unsere bilateralen Beziehungen, sagte Putin.
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Gleichzeitig startete Russland ein großes Militärmanöver an der ukrainischen Grenze. Wir sind gezwungen, auf so eine Entwicklung der Ereignisse zu reagieren, begründete Verteidigungsminister Sergej Schoigu den russischen Aufmarsch mit dem Konflikt in der Ukraine. Kiew habe einen Militäreinsatz gegen die Zivilbevölkerung genehmigt, fügte er hinzu.
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Russland und Nato konzentrieren Truppen
Russland hatte erst vor kurzem überhaupt eine Konzentration seiner Truppen in Grenznähe eingestanden. Außenminister Sergej Lawrow erklärte dabei, Russland werde Militär einsetzen, wenn die Rechte des Landes oder von Russen allgemein verletzt würden. Als Beispiel nannte er dabei explizit den Konflikt mit Georgien um Südossetien.
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Aber auch die Nato erhöht die Drohkulisse: Im Baltikum werden 300 weitere US-Soldaten stationiert. Zugleich hat die Militärallianz die Aufstockung der für die Luftraumüberwachung eingesetzten Kampfflugzeuge von vier auf zwölf Maschinen beschlossen. Weiters wurden fünf Minensuchboote und ein Kriegsschiff in die östliche Ostsee beordert.
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