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| Geschichte: Demonstranten auf dem Maidan 2004 (Foto: Ballin/.rufo) |
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Mittwoch, 19.07.2006
Revolution in der Ukraine beendet: Orange gibt aufMoskau. Vor zwei Jahren waren sie noch die strahlenden Sieger vom Maidan. Nun hat die orangene Koalition im erneuten Kampf um die Macht ihre Niederlage eingestanden. Vorläufig wird es keine weitere Revolution geben.
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Es klingt ein bisschen wie die unendliche Geschichte. Vier Monate ist es inzwischen her, seit das Parlament in der Ukraine gewählt wurde, doch noch immer hat das Land keine Regierung. Als sich endlich, vor knapp einem Monat eine neue Koalition aus der einstigen orangenen Bewegung zusammengerauft zu haben schien, blockierte die Opposition das Parlament.
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Blockade sprengt die orangene Koalition
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Die gleichzeitige Wahl von Premier (vorgesehen für den Posten war Ex-Premier Julia Timoschenko) und Parlamentschef (hier kandidierte Timoschenkos Intimfeind Pjotr Poroschenko) sei verfassungswidrig begründeten die Aufständischen ihre Barrikade. Tatsächlich versuchten die orangenen Kräfte mit dieser geplanten Doppelwahl das eigene zerstrittene Lager zur Disziplin zu zwingen.
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Wie tief die Gräben in der geplanten Dreier-Koalition waren, wurde während des Konflikts deutlich. Nach einigen Tagen Totalblockade, in denen sich im Parlament nichts bewegte, lief der Chef der kleinsten Partei unangekündigt zum Feind über. Sozialistenchef Alexander Moros, der 2004 noch auf dem Maidan hinter Timoschenko und dem Präsidentschaftskandidat Juschtschenko stand, ließ sich nun mit den Stimmen der Kommunisten und der oppositionellen Partei der Regionen quasi im Handstreich zum neuen Parlamentschef wählen.
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Neue Koalition stellt Janukowitsch auf
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Danach erklärten diese drei Fraktionen die Bildung einer Anti-Krisen-Koalition und stellten Juschtschenkos Erzfeind Viktor Janukowitsch als Kandidaten für den Premierministerposten auf. Juschtschenko lehnte ab, weil die Sozialisten beim Seitenwechsel ihre ehemaligen Koalitionäre nicht gewarnt hatten. Nach ukrainischem Recht hätten sie mindestens zehn Tage vorher Bescheid geben müssen.
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Nun versuchten sich die orangenen Kräfte in der Barrikade-Haltung. Es gab tagelang Demonstrationen vor dem Parlament. Anhänger der Timoschenko-Partei BJUT und der Bewegung Pora versuchten gar die Türen der Rada zu blockieren. Mit Matratzen legten sie sich vor die Eingänge. Die Miliz behauptet sogar, einen versuchten Staatsstreich aufgedeckt zu haben.
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Orange zuckt zurück, Timoschenko verschiebt die Revolution
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Doch eine neue Revolution wird es vorerst nicht geben. Timoschenko rief ihre Anhänger zurück. Ein neuer Maidan werde vorerst nicht veranstaltet, sagte die Politikerin. Der Rückzug ist nicht so sehr ein Ausdruck neuer Kompromissbereitschaft der Eisernen Lady sondern eher ihres Pragmatismus. Die Aussichten auf eine Wiederholung des Erfolgs vom Winter 2004 sind verschwindend gering.
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Ein Eingeständnis der Niederlage ist auch die Beteiligung der beiden verbliebenen orangenen Parteien an der Wahl der Komiteevorsitzenden im Parlament. Timoschenkos Partei wurde dafür mit immerhin sieben Posten entlohnt, die propräsidiale Fraktion Unsere Ukraine bekam fünf Ämter. Die meisten Komiteevorsitzenden stellt Janukowitschs Partei der Regionen (acht), Kommunisten und Sozialisten wurden mit je drei Posten abgespeist.
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Danach präsentierte die Anti-Krisen-Koalition erneut Janukowitsch als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Präsident Juschtschenko schweigt bislang, doch die zehn Tage sind inzwischen um, so dass sich schwerlich ein juristischer Grund für eine erneute Zurückweisung finden lässt. Und nach dem K.O.-Eingeständnis der einstigen Maidan-Revolutionäre scheint einer Wiederkehr Janukowitschs auf den Posten, den er bereits unter Altpräsident Leonid Kutschma innehatte, nichts mehr im Wege zu stehen.
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(ab/.rufo)
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