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Freitag, 19.08.2005
Putin nach 2008 nicht mehr Präsident RusslandsMoskau. Sergej Mironow, Vorsitzender des Föderationsrates, ist „felsenfest davon überzeugt, dass es 2008 einen neuen Präsidenten gibt.“ Verfassungsänderungen, um Putins Amtszeit zu verlängern, schloss er aus.
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Er dementierte damit Zeitungsberichte, in denen ihm zugeschrieben wurde, eine längere Regentschaft Wladimir Putins zu befürworten. „Es kann keine dritte Amtszeit geben“, sagte Mironow bei einem Hintergrundgespräch in Moskau.
Äußerungen, in denen er sich für eine Verlängerung der Amtsperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen habe, seien aus dem Zusammenhang gerissen worden. Dieser Vorschlag beziehe sich auf einen Zeitraum nach Putins Rücktritt, machte der Chef des Föderationsrates klar.
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Die Nesawissimaja Gaseta hatte berichtet, dass nun auch Mironow Putin zum Bleiben überreden wolle. In der jüngsten Vergangenheit hatten mehrere Politiker den Präsidenten dazu aufgefordert, nach 2008 weiter zu machen. Der Vorschlag mehrerer regionaler Abgeordneter des russischen Fernostgebietes Primorje, die Verfassung zu ändern, um Putin noch eine Chance zu geben, schlug international hohe Wellen. Mironow nannte den Vorschlag „ungeschickt“.
Putin hat seit Langem immer wieder versichert, er werde, wie es die russische Verfassung vorschreibt, im Jahre 2008 den Kreml räumen.
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Putin wird sich nicht zum Angeln zurückziehen
Er wisse nicht, was Putin nach 2008 geplant habe, sagte Mironow. „Doch ich zweifle daran, dass er sich zum Angeln oder zum Bearbeiten seiner Datscha zurückziehen wird.“ Putin werde auf Jahre hinaus der populärste Politiker Russlands bleiben, glaubt Mironow.
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Spekulationen über Putins Rückkehr nach 2012 sind Kaffeesatzleserei
Es könne natürlich sein, dass Putin sich 2012 wieder zur Wahl stelle. Dies erlaube die Verfassung. Doch einen Übergangspräsidenten, der den Stuhl für Putin warm halte, werde es nicht geben. „Der neue Präsident wird in seiner Amtszeit alle Vollmachten haben.“ Das Volk wird dann entscheiden, ob es dem Neuen eine zweite Chance gibt, oder ob es einen anderen Kandidaten wünscht. Dies könne dann natürlich auch Putin sein, doch Spekulationen darüber seien „Kaffeesatz-Leserei.“
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In Personaldiskussionen um den neuen Präsidenten wollte sich Mironow nicht einlassen. Eine Bedingung sollte er lediglich erfüllen: „Er muss den von Putin eingeschlagenen Kurs fortsetzen.“ Während damit um den neuen russischen Präsidenten weiter gerätselt werden darf, sieht die Personalie im benachbarten Weißrussland wesentlich klarer aus.
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In Weißrussland ist alles klar: Lukaschenkos Wahlsieg prognostiziert
„Lukaschenko wird die nächsten Wahlen gewinnen“, sagte Mironow wenig überraschend voraus. „Ich kenne die Lage in Weißrussland nicht nur aus den Zeitungen und weiß, dass Lukaschenko bei einem Großteil der Bevölkerung sehr populär ist.
Mit der Opposition werde Russland keinen Kontakt aufnehmen, teilte Mironow mit, da die politischen Gegner Lukaschenkos eben nicht nur in Opposition zu diesem selbst, sondern damit auch in Opposition zum Großteil des weißrussischen Volkes ständen.
(ab/.rufo)
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