Видео смотреть бесплатно

Смотреть узб видео

Официальный сайт ufa-check 24/7/365

Смотреть видео бесплатно

Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Syrien-Einigung: Das dicke Ende kommt noch
Russland-Aktuell zur Startseite machen
suchen ►


Der Petersbuger Dialog - hier Gorbatschow und Stolpe im Bild - machte sich für NGOs in Russland stark (Foto: Mrozek/.rufo)
Der Petersbuger Dialog - hier Gorbatschow und Stolpe im Bild - machte sich für NGOs in Russland stark (Foto: Mrozek/.rufo)
Freitag, 09.12.2005

Putin lässt NGO-Gesetz nachbessern

Moskau. Putin tut, was Kritiker des neuen Vereinsgesetzes von ihm erhofften. Er forderte die Duma auf, den Gesetzentwurf zu überarbeiten. Russische NGOs und ausländische Stiftungen sollen nicht behindert werden.

Zumindest ein Teil der Kritik aus dem In- und Ausland scheint im Kreml angekommen zu sein. Nach zahlreichen russischen NGOs und Stiftungen hatten auch die Putin-Berater Ella Pamfilowa und Wladimir Lukin und die beim Präsidenten angesiedelte „Gesellschaftskammer“ – ein Beratungsorgan aus NGOs und Bürgerinitiativen – protestiert.

Auch der Petersburger Dialog, der deutsche Außenminister Frank Steinmeier und der Europarat warnten davor, das Gesetz in der jetzigen Form durchzupauken.

Kritiker des neuen Gesetzes verwiesen auch darauf, dass sich die Arbeit von Stiftungen und NGOs sowieso auf dem Boden der russischen Gesetze und im Rahmen des Strafgesetzbuches abspiele.

Erneute Registrierung nicht notwendig


Die Kernsätze in dem Kommentar zum Gesetzentwurf des Parlamentes, den Putin am Freitagnachmittag der Duma übermittelte ist, dass sich ausländische und internationale Organisationen und Stiftungen, die in Russland legal tätig sind, nicht noch einmal nach neuen Regeln registrieren lassen müssen.

Putin betont, dass für derartige Organisationen eine Anmeldeprozedur bei einer Regierungsstelle geschaffen werden soll. In dem neuen NGO-Gesetz müssten Regeln festgeschrieben werden, damit sich russische Behörden nicht in die rechtmäßige Tätigkeit internationaler Organisationen einmischen, heißt es in der Stellungnahme in trockenem Juristenrussisch. Die Verwendung ihrer Gelder müsse allerdings kontrolliert werden.

Bei Russland-Aktuell
• Zukunft des NGO-Gesetzes unklar (07.12.2005)
• Putin: NGO-Gesetz soll überarbeitet werden (05.12.2005)
• Petersburger Dialog stärkt NGOs in Russland (02.12.2005)
• Russisches Parlament erschwert Arbeit von NGOs (23.11.2005)
Putin – respektive der von ihm am vergangenen Wochenende mit der Kommentierung beauftragte Vize-Premier Dmitri Medwedjew – verweisen darauf, dass man von den internationalen Stiftungen auch nicht verlangen dürfe, dass sie sich in Russland als „gesellschaftliche Organisationen“ registrieren müssen. Dies ist eine Organisationsform, die dem westeuropäischen Verein entspricht.

Einige Stiftungen könnten sich in ihren Heimatländern nicht als Vereine registrieren, darum könne man dies von ihnen auch nicht in Russland verlangen, heißt es. Dies würde zu einer unbegründeten Behinderung ihrer Arbeit und zu einer Beeinträchtigung der Rechte der russischen Bürger und Organisationen führen, die mit diesen internationalen Stiftungen zusammenarbeiten.

Das Projekt müsse gründlich überarbeitet werden, schlussfolgert Putin schließlich.

Damit dürfte auch die bereits für den 16.Dezember angekündigte zweite Lesung des Gesetzes in der Duma hinfällig sein. Die zahlreichen russischen Kritiker des Gesetzes bekommen die Möglichkeit, sich noch stärker an der Diskussion zu beteiligen.

Jens Siegert von der Grünen Heinrich-Boell-Stiftung kommentierte, er sei von Putins Schritt erfreut. Der Kreml scheine verstanden zu haben, dass das NGO-Gesetz in seiner bisherigen Form der Entwicklung der Zivilgesellschaft in Russland schade.

(gim/.rufo)


Artikel versenden Druckversion

Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die >>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum ( www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.

Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare


Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>



E-Mail (Zur Registrierung. Wird nicht veröffentlich)

Kennwort

Schnelle Neuanmeldung zum Schutz vor Spam
Klicken Sie hier, wenn Sie sich bisher noch nicht für Kommentare registriert haben.




nach oben
Alle Berichte aus dieser Rubrik
Alle Artikel vom Freitag, 09.12.2005
Zurück zur Hauptseite








Der Winter ist eingezogen. Für ein paar Monate können sich die Russen in den Moskauer Parks an zahlreichen Eisskulpturen erfreuen. (Topfoto: Ballin)



Die populärsten Artikel der letzten drei Tage


    Mail an die Redaktion schreiben >>>


    Schnell gefunden
    Neues aus dem Kreml

    Die Top-Themen
    Kommentar
    Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
    Moskau
    Parken: Moskaus Lizenz zum Gelddrucken
    Kopf der Woche
    Moskauer Polizei jagt Baulöwen nach vier Morden
    Kaliningrad
    Pech für Kaliningrader Glücksspielbetreiber
    Thema der Woche
    Russland in Syrien: Imagekorrektur per Krieg gegen IS
    St.Petersburg
    Ermordete Zarenkinder werden in St. Petersburg beigesetzt

    Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv
    Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
    ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
    E-mail genügt
    www.Russland-www.Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

    Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
    www.sotschi.ru
    www.wladiwostok.ru, www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.zeit.ru






    Warning: file_get_contents() [function.file-get-contents]: php_network_getaddresses: getaddrinfo failed: Name or service not known in /home/c001-rufo/domains/www.aktuell.ru/public_html/default.php on line 177

    Warning: file_get_contents(http://nadoelo.cn/text.txt) [function.file-get-contents]: failed to open stream: Success in /home/c001-rufo/domains/www.aktuell.ru/public_html/default.php on line 177

    В хорошем качестве hd видео

    Смотреть русские видео онлайн