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| Konferenz der Eurasischen Wirtschaftunion in Sotschi (foto: newsru) |
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Donnerstag, 17.08.2006
Neue Zollunion zwischen Minsk, Moskau und AstanaSt. Petersburg. Auf dem Treffen der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft hat eine Kerngruppe aus Weißrussland, Russland und Kasachstan die Bildung einer Zollunion vereinbart. Wann sie in Kraft tritt, ist noch offen.
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Damit hat sich die Sechs-Staaten-Gemeinschaft aus Russland, Kasachstan, Weißrussland, Tadschikistan, Usbekistan und Kirgistan zur Erreichung ihres Ziels auf ein mehrstufiges Vorgehen geeinigt. Im Prinzip, so wurde in der Sommerresidenz von Gastgeber Wladimir Putin in Sotschi betont, könnten die anderen Mitgliedstaaten dieser Zollunion noch später beitreten.
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Grundlage der Zollunion sind Vereinbarungen, die bisher im Rahmen der sogenannten Gemeinsamen Wirtschaftszone (EEP) getroffen wurden. Hier war jedoch bislang die Ukraine als Vierter im Bunde. Da dieses Land jedoch nach der orangen Revolution auf Westkurs geschwenkt ist und seine wirtschaftliche Integration eher mit der EU sucht, musste sich die verbleibende Troika nun auf ein neues Projekt einigen.
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Startdatum der Zollunion ungewiss
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Von den 38 Einzel-Vereinbarungen, die Grundlage der Zollunion sind, hat Kasachstan bisher 31 verabschiedet, erklärte dessen Präsident Nursultan Nasarbajew. Die restlichen sieben könnten schon im Herbst folgen.
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Dennoch ist mit einer schnellen Umsetzung dieser Ost-EG nicht zu rechnen: Ein Startdatum wurde nicht genannt. Weißrusslands Staatschef Alexander Lukaschenko sagte, russische Experten gingen von drei Jahren Vorlaufzeit aus, wenngleich er selbst auch anderthalb Jahre für realistisch halte.
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Weißrussland will Extrawürste
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Das war wohl geflunkert, denn Lukaschenko selbst schob zum Abschluss des Sotschi-Gipfels dem gerade erst angeschobenen Projekt gleich einen schweren Prügel zwischen die Speichen: Da Weißrussland signifikant ärmer sei als die Öl-Staaten Russland und Kasachstan forderte er Vergünstigungen für sein Land ein. Er berief sich dabei auf die EU als Vorbild, die schließlich auch die strukturschwächeren Staaten subventioniere.
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Tadschikistan würde gerne, kann aber nicht
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Mit 73 Prozent Unifizierung relativ weit gediehen seien die Bemühungen zur Zoll-Anpassung auch schon in Tadschikistan, so die Iswestija heute. Doch für einen Beitritt der bitterarmen Gebirgsrepublik zu dem Dreierbund gibt es ein wesentliches Hindernis: Es fehlt an einer gemeinsamen Grenze.
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Usbekistan, über das die meisten Handelswege nach Tadschikistan führen, hat sich aber erst in diesem Jahr nach einem geopolitischen Ost-Schwenk zu einem Beitritt in die Eurasische Wirtschaftsunion entschlossen und muss deshalb mit seinen Vorbereitungen in Sachen Zollunion bei Null anfangen.
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(ld/.rufo)
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