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| Gari Kasparow (li.) und Eduard Limonow (Mitte) beklagen Schikanen der Moskauer Behörden (Foto: cj/rufo) |
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Montag, 10.09.2007
Drugaja Rossija: Behörden verhindern KandidatenwahlMoskau. Die Behinderungen durch die Behörden erlangen eine neue Qualität, so die Führung von Drugaja Rossija: Die Staatsorgane wollten die Wahl eines oppositionellen Präsidentschafts-Kandidaten zu verhindern.
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Die Machthaber kennen keine Scham mehr. Sie machen einfach das, was ihnen gefällt, so Eduard Limonow auf der heutigen Pressekonferenz des Oppositionsbündnisses Drugaja Rossija im Haus der Journalisten am Nikitski Bulwar.
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Absage in letzter Minute
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Am 7. September hätte die Moskauer Konferenz von Drugaja Rossija im Kino Sputnik stattfinden sollen. Auf der Konferenz wollten die Moskauer Mitglieder über den Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im März 2008 abstimmen. Doch als der Mietvertrag längst unterschrieben und alle Vorbereitungen getroffen waren, erhielt die Führung des Bündnisses eine Absage von der Kulturabteilung der Stadt Moskau.
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Begründung: Der Mieter Drugaja Rossija habe keine ausreichenden Informationen über das Oppositionsbündnis und auch nicht über die Ziele der Organisation abgeliefert, so heißt es in dem Brief, den Drugaja Rossija heute in Kopie an die Pressevertreter verteilen ließ.
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Lex Luschkow verhindert Versammlung
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Noch am selben Tag, nur wenig später, erhielt das Oppositionsbündnis eine weitere Absage von der Kulturabteilung der Stadt, in der nun die Rede vom restaurierungsbedürftigen Zustand des Kinos die Rede war. Dieser mache die Durchführung der Versammlung unmöglich.
Die neuerliche Absage zeigt die ganze Absurdität des Vorgangs und stimmt in fataler Weise mit dem nur zwei Tage vor der geplanten Oppositionsveranstaltung verabschiedeten Rechtsverordnung des Moskauer Bürgermeisters Juri Luschkow überein. In der Verordnung wird vor allem die Baufälligkeit von Gebäuden oder Denkmälern auf Plätzen als Grund für ein Veranstaltungsverbot angeführt.
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Es geht nicht mehr um das Verbot von Märschen mit Losungen und Transparenten. Jetzt werden auch geschlossenen Veranstaltungen in gemieteten Räumen verboten, ergänzte Limonows Tischnachbar Garri Kasparow bei der heutigen Pressekonferenz im Marmorsaal des Hauses der Journalisten.
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Repressionen gegen Demonstranten
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Kasparow erinnerte damit an die so genannten Märsche der Unzufriedenen, die das Oppositionsbündnis seit Monaten russlandweit durchführt. Kaum eine dieser Veranstaltungen konnte in der jüngsten Vergangenheit ohne Eingreifen der Sicherheitskräfte oder andere administrative Repressionen ablaufen.
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Einen weiteren Anlauf für die Moskauer Konferenz zur Wahl eines Oppositionskandidaten für die Präsidentschaftswahl im März nächsten Jahres macht Drugaja Rossija am 28. September.
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Hält Ismailowo Wort?
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Wir haben einen Vertrag mit dem Hotelkomplex Ismailowo unterschrieben. Wir haben auch bereits eine erhebliche Anzahlung geleistet. Insgesamt sind dort 400 Zimmer gemietet. Es handelt sich also nicht um eine kleine Veranstaltung mit 100 Menschen, sondern es werden um die 800 Menschen erwartet, erklärte Kasparow den Medienvertretern.
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Den Heimvorteil der Pressekonferenz nutzend, sprach der charismatische Oppositions-Führer den Vertragspartner Ismailowo nicht direkt, sondern durch die Kameraobjektive der anwesenden Fernsehsender an:
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Ich möchte die Gelegenheit nutzen, die Betreiber des Hotelkomplexes Ismailowo zu fragen, ob sie sich an die vertraglichen Vereinbarungen halten werden.
(cj/.rufo/Moskau)
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