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| Die meisten Plätze im Plenarsaal bleiben leer - auch in Russland ein gewohntes Bild. (Foto: newsru.com) |
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Montag, 31.05.2010
Gähnende Leere im Plenarsaal: Wer schwänzt am meisten?Moskau. Während der Sitzungen von Staatsduma und Föderationsrat bleiben oft viele Sitze leer. Der Bürgerbeirat beim russischen Präsidenten hat jetzt herausgefunden: Angehörige der Kreml-Partei schwänzen öfter als andere.
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Neu ist das Problem nicht viele gewählte Volksvertreter lassen gern einmal die eine oder andere Parlamentssitzung aus. Das ist nicht nur in Russland so die zuweilen gähnende Leere im Bundestag ist auch in Deutschland keine Seltenheit.
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Reichster Senator der größte Schwänzer
Der Bürgerbeirat bei russischen Präsidenten hat nun untersucht, wer am meisten bei Duma- und Föderationsratssitzungen durch Abwesenheit glänzt. Das Ergebnis soll am Montag vorgestellt werden, aber bereits jetzt veröffentlicht die Presse ein paar illustere Namen.
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Unter den Senatoren hat beim Schwänzen Sergej Pugatschow die Nase vorn. Zugleich ist der Vertreter von Tuwa, einer autonomen Republik in Südsibirien, der reichste aller Mitglieder des Föderationsrats. Seine Kollegin Ludmila Narussowa, die ebenfalls Tuwa vertritt, hat ebenso bei fast allen Plenarsitzungen im Oberhaus gefehlt.
In diesen "Kreis der Auserwählten" tritt auch der milliardenschwere Geschäftsmann Sulejman Kerimow ein. Vor viereinhalb Jahren machte er Schlagzeilen, als er in Nizza seinen Wagen gegen einen Baum setzte und gerade noch einmal mit dem Leben davon kam.
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Sportler sind schlechte Abgeordnete
In der Staatsduma sind ebenfalls die reichsten die Faulsten: Leonid Simanowski und Andrej Skotsch stehen auf der Forbes-Liste der reichsten Russen und werden im Parlament in Moskau nur selten gesehen.
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Das Gleiche betrifft die Spitzensportlerinnen Alina Kabajewa und Swetlana Chorkina. Die Turnerinnen scheinen ähnliche Probleme mit ihrem Mandat zu haben wie der Eiskunstläufer Jewgeni Pljuschtschenko, der im Herbst das Petersburger Stadtparlament verlassen wird, weil er so gut wie nie bei einer Sitzung anwesend war.
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Einiges Russland hat schlechteste Disziplin
Sport und Politik lassen sich nicht besonders gut vereinigen, auch wenn Spitzensportler natürlich gute Zugpferde sind, um Stimmen zu sammeln. Das Schwänzen haben allerdings nicht sie allein erfunden, wie sich hier zeigt. Erstaunlich: Die meisten der notorischen Sitzungsmuffel gehören der Kreml-Partei Einiges Russland an.
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Die Zeitung Kommersant hat nachgezählt: An schlechtesten Tagen sind 20 bis 100 von 450 Abgeordneten im Plenarsaal der Staatsduma anwesend. Einiges Russland hat 315 Sitze, alle anderen zusammen kommen lediglich auf 135 Mandate. Da ist leicht nachzurechnen die Einigen Russen sind Meister im Schwänzen.
15 Abstimmungsknöpfe in einer Minute
Die Diskussion um notorisch fehlende Abgeordnete wurde unlängst wieder angeheizt, als in der Duma das Gesetz über null Promille für Autofahrer verabschiedet wurde. Dafür hatten am 20. Mai 449 Deputierte gestimmt, also fehlte nominell nur eine Stimme.
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Im Saal waren nach Angaben von Journalisten aber nur 88 Abgeordnete. Wie kommt also das Ergebnis zustande? Ganz einfach: Die Anwesenden rannten kreuz und quer durch die Reihen und drückten die Abstimmungsknöpfe an den Sitzen ihrer schwänzenden Kollegen. Mit guter Übung können auf diese Weise bis zu 15 Knöpfe pro Minute gedrückt werden.
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Moralischer Druck statt Anti-Schwänz-Gesetz
Russlands Präsident Dmitri Medwedew hatte bereits im April seine Meinung zum Thema geäußert: Sollen sie doch zu den Sitzungen gehen, und wer nicht hingeht
Wir sollten das gesetzlich neu regeln dann können sie woanders ihre Zeit verbringen.
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Auch Einiges Russland trat für eine gesetzliche Bestrafung der Schwänzer ein. Dass die Kreml-Partei nun selbst als größter Bummler dasteht, weist sie zurück und verweist auf die anderen Fraktionen. Die seien viel schlimmer, so Sergej Newerow vom Parteipräsidium.
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Politologen sind der Meinung, ein Gesetz zur Einhaltung der Sitzungsdisziplin sei eher unwahrscheinlich. Es würde eher auf moralischen Druck und Rügen herauslaufen. Einiges Russland mit seiner absoluten Mehrheit ist in der Frage mit disziplinarischen Maßnahmen wohl nicht beizukommen.
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