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Mittwoch, 25.06.2008

Russland plant Staatskonzern für Straßenwesen

Moskau. Das Verkehrsministerium plant eine Reform des Straßenwesens. Die bisherige Behörde „Rosawtodor“ soll ein staatlich kontrollierter Betrieb werden. Bei der Eisenbahn gibt es mit der RZD bereits ein Analog.

Dem neuen Konzern „Rosawtodor“ soll nach Ministeriumsplänen nicht nur das knapp 50.000 Kilometer lange Fernstraßennetz in Russland übertragen werden. Das Unternehmen soll darüber hinaus auch sämtliche Haushaltsgelder für den Bau und den Erhalt der Straßen bekommen. Zwischen 2010 und 2015 ist das ein Betrag von insgesamt 3,2 Bio. Rubel (86 Mrd. Euro).
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• Russland kommt ins Rollen - in Verkehr und Wirtschaft (30.05.2008)
Zudem soll die Entscheidung, welche Fernstraßen zu MAUT-Strecken ausgebaut werden, wo Straßen gebaut und welche Grundstücke dazu von Privatleuten an den Staat abzutreten sind, zukünftig ebenfalls in die Kompetenzen von „Rosawtodor“ fallen. Steuern für Boden und Besitz soll das Staatsunternehmen hingegen nicht zahlen.
Die Kontrolle des Staates über den Konzern soll weiterhin gewahrt bleiben. So werden die Ausgaben vom Rechnungshof überprüft, Vorstandschef und Aufsichtsratsvorsitzender vom Premierminister ernannt. Die Angestellten gelten als Staatsbeamte.
Trotz dieser Kontrollmöglichkeiten gibt es innerhalb der Regierung noch Vorbehalte gegen das Konzept des Verkehrsministeriums. Bis zur Ausformulierung eines Gesetzes über die Reform des Straßenwesens werde es noch wesentliche Veränderungen an der Konzeption geben, versprach ein Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums.



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Ihr Können an der Farb-Sprühpistole zeigten am vergangenen Samstag Airbrush-Künstler bei Festival Aerograf. Vor allem Autos verzierten sie mit Fantasie-Bildern, Zeichnungen aus Comics oder von Hollywood-Stars (Foto: Siegmund/.rufo)

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