Donnerstag, 31.03.2005
Keine Revolution in Moldawien erwartetMoskau. Es gilt als sicher, dass der moldawische Präsident Wladimir Woronin bei der Wahl am 4. April im Amt bestätigt wird. Die eigentliche Entscheidung fiel bei der Parlamentswahl vor einem Monat, die seine kommunistische Partei gewann. In Moldawien wird der Präsident nicht direkt von der Bevölkerung, sondern vom Parlament gewählt.
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Es war ein knapper Sieg. Die Kommunisten erhielten 56 von 101 Mandaten. Der Präsident wird mit einer Dreifünftelmehrheit, respektive 61 Stimmen gewählt. Woronin bildete daher eine Koalition mit der Demokratischen Partei, die sich sofort nach der Parlamentswahl vom oppositionellen Block Demokratisches Moldowa abgespalten hatte. Ihre acht Stimmen werden selbst eventuelle Abweichler unter den Kommunisten aufwiegen.
Kommunistischer Zweitkandidat
Demokratisches Moldowa stellte keinen eigenen Präsidentschaftsanwärter auf, um Woronin in die Enge zu treiben. Das Grundgesetz schreibt eine Alternative bei der Wahl vor. Freilich konnte die Opposition den Amtsinhaber damit höchstens ärgern. Die Kommunisten stellten einen zweiten Scheinkandidaten auf, womit die Forderung der Verfassung formell erfüllt wurde.
Dnjestr-Veteranen planen Unruhen
Moldawische Veteranen des Krieges am Dnjestr wollen am Montag das Parlamentsgebäude blockieren und nur die Kommunisten hineinlassen. Dadurch hoffen sie, die Abstimmung zu verhindern und Parlamentsneuwahlen zu erzwingen. Aber auch sie können Woronin nur ärgern. Eine „Rebenrevolution“ nach dem Vorbild der Blumenrevolutionen in der Ukraine, Georgien und Kirgisien war bereits Anfang März gescheitert.
Russland von Woronin enttäuscht
Groteskerweise wurde der ausgebliebene Demokraten-Putsch am meisten in Russland bedauert. Vor vier Jahren war Kommunist Woronin, der in Moskau als natürlicher Verbündeter galt, mit russischer Hilfe in das höchste Amt aufgestiegen. Zwischenzeitlich wandte er sich jedoch, durch Moskaus Haltung im Konflikt um die vorwiegend russisch und ukrainisch bevölkerte abtrünnige Dnjestr-Republik enttäuscht, von Russland ab und dem Westen zu.
Duma erwägt Sanktionen
Russische Duma-Abgeordnete drohten Chisinau Sanktionen für den Fall eines neuen Invasionsversuchs am Dnjestr an. Vor über zehn Jahren hatten russische Soldaten einen Einmarsch der moldawischen Truppen in der abtrünnigen Dnjestr-Republik verhindert.
Noch bekommt Moldawien russisches Öl und Gas um die Hälfte billiger als europäische Nachbarn. Das halbe Land lebt von dem, was moldawische Gastarbeiter in Russland verdienen. Weitere Einnahmen fließen aus dem Verkauf moldawischer Weine nach Russland in die Staatskasse. Eine Umorientierung auf europäische Märkte wäre angesichts harter Konkurrenz undenkbar.
Russischer Moldawien-Experte: Gerangel sinnlos
Dieses Gerangel ändert nach Meinung des russischen demokratischen Politikers Wjatscheslaw Igrunow nichts an Moskaus Niederlage. Es werde in Moldawien nur von Sozialdemokraten unterstützt, die einen kleinen Teil der Opposotion stellten, sagte er in einem Zeitungsinterview. Insgesamt herrsche eine Stimmung gegen den Großen Bruder vor. Der Kreml habe keine Moldawien-Experten und begreife nicht, was dort vor sich gehe, so Igrunow.
(adu/.rufo)
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