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Kaliningrad ist eine Insel - deren Kurs Moskau bestimmt
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Das Kaliningrader Gebiet ist eines von 89 Föderationssubjekten der Russischen Föderation. Die Oblast ist in 13 Verwaltungsbezirke mit 22 Städten eingeteilt. Administratives Zentrum ist die Stadt Kaliningrad.
Das Parlament des Gebietes, die Gebietsduma wird alle vier Jahre neu gewählt. Direkt gewählt wurde bisher ebenfalls für eine Amtszeit von vier Jahren auch der Gouverneur, das Oberhaupt der Gebietsverwaltung. Im Herbst 2004 schaffte allerdings Präsident Putin die Wahlen der Gouverneure ab. Die von ihm vorgeschlagenen Kandidaten sollen künftig von der bisher ziemlich bedeutungslosen Gebietsduma bestätigt werden.
Der Gouverneur
Derzeitiger Gouverneur ist der ehemalige Befehlshaber der Ostseeflotte, Admiral Wladimir G. Jegorov. Im Jahr 2000 gewann er mit Unterstützung des Kreml die Wahlen gegen Leonid Gorbenko, der vor seiner von Skandalen und Betrugsaffären begleiteten Amtszeit Direktor des Fischereihafens gewesen war.
Wie in jedem russischen Gebiet gibt es zahlreiche Eifersüchteleien und traditionelle Reibereien zwischen der Gebietsadministration einerseits und der Verwaltung der Gebietshauptstadt andererseits.
Eingeschränkte Machtbefugnisse
Die Exklavenlage Kaliningrads bringt spezifische Probleme hervor, die nach einer angepassten Regionalpolitik verlangen. Die Regionalverwaltung hat allerdings wenig eigenen Handlungsspielraum, da die russische Politik traditionell sehr zentralistisch ausgerichtet ist.
Unter Putin wurde Russland in sieben Großregionen aufgeteilt, deren „Generalgouverneure“ vom Präsidenten ernannt werden. Sie haben wenig Entscheidungsbefugnisse gegenüber den Gouverneuren, üben aber Kontrollfunktionen und die Rechtsaufsicht über die 89 Föderationssubjekte aus. Kaliningrad wurde der Nordwest-Region mit ihrem Zentrum in St.Petersburg angegliedert.
Eine Insel in der Europäischen Union
Kaliningrader Entscheidungsträger betonen gern die geografische Nähe zu europäischen Hauptstädten.
Der Aufbau nachhaltiger politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Beziehungen zu den Nachbarländern ist bislang nur in unbefriedigendem Maße gelungen. Der Beitritt der Nachbarländer Polen und Litauen zur Europäischen Union im Mai 2004 verschärft die problematische Insellage der Exklave weiter.
Die vielfachen Konzepte, die Kaliningrad als „Drehscheibe zwischen Ost und West“ und „Brücke zwischen Russland und der Europäischen Union“ propagierten, konnten bislang kaum mit Inhalten gefüllt werden.
Über die aktuelle Entwicklung und die politischen Akteure in und um Kaliningrad berichten wir fortlaufend - in der Rubrik "Aktuelles". Sonderrubriken zu einzelnen Schwerpunktthemen werden aufgebaut.
(jm/gim/.rufo)
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