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| Außenminister Lawrow erlitt in Saudi-Arabien einen Misserfolg. (Foto: newsru.com) |
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Freitag, 16.11.2012
Syrien/Palästina: Russlands Syrien-Initiative ReinfallMoskau/Riad. Ein Vermittlungsversuch Russlands zu Syrien ist mit einer Niederlage ausgegangen. Moskau ruft Israel und Palästina zum Ende der Gewalt auf. Beide Konflikte sind Gegenstand der Gespräche von Putin und Merkel.
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Die Reise des russischen Außenministers Sergej Lawrow in die saudi-arabische Hauptstadt Riad endete am Mittwoch mit einem Reinfall. Bei einem Ministertreffen im Rahmen des strategischen Dialogs Russland-Kooperationsrat der arabischen Golfstaaten (GCC) hatte er keine Möglichkeit, die Position Russlands darzulegen.
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Lawrow: Ganze syrische Opposition muss sich vereinen
Lawrow hatte ein vierseitiges Papier vorbereitet, durfte es aber nicht verlesen, schreibt am Freitag die Regierungszeitung Rossijskaja Gaseta. Breits vor dem Treffen war es zu einem unangenehmen Zwischenfall gekommen, als Lawrows Maschine, die sich bereits im Landeanflug befand, auf einen anderen Flughafen umgeleitet worden war.
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Auf der Pressekonferenz nach dem Treffen konstatierte der russische Außenminister: Bisher ist kein Zusammenschluss der gesamten syrischen Opposition zustande gekommen. Genau dies ist aber die Forderung Russlands. Laut Lawrow müsse auch die innere Opposition miteinbezogen werden, die sich gegen einen gewaltsamen Sturz des Asad-Regimes ausspricht.
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Der Westen und die Arabische Liga unterstützt dagegen die neue Nationale Koalition der syrischen Opposition, die offen Waffen für den Kampf gegen Asad fordert. Genau dagegen tritt Russland von Anfang an vehement auf.
Besorgnis über Lage in Palästina
Während Lawrow seinen Besuch in Riad undiplomatisch mit seiner verfrühten Abreise beendete, äußerte sich das russische Außenministerium besorgt über die Entwicklung in Palästina. Wir appellieren an alle involvierten Parteien, die bewaffnete Konfrontation unverzüglich zu beenden, sagte Amtssprecher Alexander Lukaschewitsch.
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Der Konflikt im Gaza-Streifen ist eine weitere gefährliche Eskalation der Gewalt in der gesamten Region. Israel hat unlängst erstmals seit dem Jom-Kippur-Krieg von 1973 syrisches Gebiet unter Beschuss genommen. Auf den seit 1967 von Israel annektierten Golanhöhen waren mehrmals Granaten aus Syrien eingeschlagen.
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Die Gefahr, dass der syrische Bürgerkrieg sich zu einem grenzübergreifenden Flächenbrand ausbreitet, wird immer größer. Am Freitag werden Präsident Putin und Kanzlerin Merkel bei ihrem Treffen in Moskau auch darüber sprechen.
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Noch ballt Lenin standhaft die eine ihm verbliebene Faust auf dem nach ihm benannten Platz in Sowjetsk, dem früheren Tilsit. Doch im Stadtrat debattiert man derzeit darüber, das Denkmal umzusetzen. Es gibt Pläne, den Platz nach historischem Vorbild umzugestalten, als das damalige Hohe Tor Tilsits gute Stube" war. (Topfoto: Plath/rufo)
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