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| Die US-Wahlen verdienen diesen Namen nicht, so die geharnischte Kritik von russischen Demokratie-Experten (Foto: usnews.com) |
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Montag, 05.11.2012
Russische Experten über US-Wahlsystem: Undemokratisch!Moskau. Harsche Kritik am Mutterland der Demokratie kommt vor den Präsidentenwahlen ausgerechnet aus Russland: Laut Experten der Wahlbehörde entspricht das Wahlsystem in den USA nicht den demokratischen Standards.
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Wie du mir, so ich dir: Offenbar nach diesem Motto hat die russische Wahlbehörde einen Tag vor der Wahl Obama vs. Romney einen geharnischten Verriss des amerikanischen Wahlsystems publiziert.
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Die von der Opposition und dem westlichen Ausland als Kreml-hörige Instanz zur Produktion gewünschter Wahlergebnisse kritisierte Zentrale Wahlkommission Russlands lässt kein gutes Haar an der Art und Weise, wie die Amerikaner ihren Präsidenten bestimmen.
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Die Oberlehrer in Washington machen ihre Hausaufgaben nicht
Die Prinzipien eines allgemeinen, gleichen Wahlrechts und der Echtheit, Gerechtigkeit, Öffentlichkeit und Transparenz von Wahlen werden von der Staatsmacht der USA nicht befriedigend erfüllt, heißt es in dem Bericht. Newsru.com zufolge wurde er von einem Expertengremium erstellt, dem auch Vertreter von unabhängigen Organisationen wie Bürgerkontrolle angehören. Auf Quellenverweise verzichteten die Autoren in ihrem Werk allerdings.
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Die US-Führung, die gewaltige Mittel und auch Waffengewalt zur Durchsetzung von demokratischen Ordnungen in der Welt ausgebe, garantiere in ihrem eigenen Land nicht einmal das minimale Niveau von demokratischen Werten, wettern die russischen Analysten.
Und wie als wären die Vereinigten Staaten ein misstrauisch beäugtes Entwicklungsland irgendwo am Hindukusch, stellen die russischen Experten fest, dass der Prozess der Transformation und Implementierung von internationalen Prinzipien und Normen für die Organisation demokratischer Wahlen faktisch nicht die US-Gesetzgebung erreicht hat.
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Ein Viertel nicht wahlberechtigt - und die Stimmen zählen nicht gleich
Der russischen Analyse zufolge sei etwa ein Viertel der wahlberechtigten US-Bürger nicht in die Wählerverzeichnisse aufgenommen. Auch Strafgefangene, Vorbestrafte und im Ausland lebende US-Bürger hätten faktisch kein Wahlrecht. Ein technischer Mangel sei das Fehlen eines einheitlichen Personalausweises bei den Wählern.
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Als grundsätzliche Mängel werden in Moskau einerseits Exotika wie das Fehlen des passiven Wahlrechts für eingebürgerte Staatsbürger (die laut US-Verfassung nicht Präsident werden können) als auch prinzipielle Bedenken aufgeworfen:
Das Prinzip eines gleichen Wahlrechts wird aufgrund des unterschiedlichen Gewichts von Stimmen abhängig vom jeweiligen Staat, dem ungleichen Zugang der Kandidaten zu Fernsehdebatten und der fehlenden Höhenbegrenzung der Ausgaben der Wahlkampf-Fonds nicht erfüllt, schreiben die russischen Demokratie-Prüfer in ihrem vorläufigen Bericht.
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Nach Abschluss der gesamten US-Wahlprozedur wollen sie ihre aus der Ferne gemachten Beobachtungen noch präzisieren.
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Wahl-Guru Tschurow schaudert es
Russlands Wahlkommissions-Chef Wladimir Tschurow hatte die US-Wahlen schon zuvor vom fachlichen Aspekt her in Grund und Boden kritisiert: Es gebe keine schlechter organisierten Wahlen als die amerikanischen, so Tschurow. Und aufgrund des Wahlmänner-Systems könne im angeblichen demokratischen Musterland USA auch eine Minderheit den Präsidenten bestimmen.
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Russland hingegen sei eines der demokratischsten Länder Europas, behauptete der glühende Putin-Anhänger, der Kritik an Missständen bei den von ihm koordinierten russischen Wahlen grundsätzlich nicht gelten lässt.
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Stoll 09.11.2012 - 19:27
Hier beschwert sich der Richtige. Russland ist noch sehr weit von einer Demokratie entfernt, die eine Demokratie ausmacht. Die Kritik des Bundestags an den Zuständen in Russland haben ihre volle Berechtigung. Russlands Wirtschaftskraft sinkt immer weiter im Weltmaßstab ab und nur mit Rohstoffexporten sind die gewaltigen Aufgaben in Russland nicht zu schultern.
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Noch ballt Lenin standhaft die eine ihm verbliebene Faust auf dem nach ihm benannten Platz in Sowjetsk, dem früheren Tilsit. Doch im Stadtrat debattiert man derzeit darüber, das Denkmal umzusetzen. Es gibt Pläne, den Platz nach historischem Vorbild umzugestalten, als das damalige Hohe Tor Tilsits gute Stube" war. (Topfoto: Plath/rufo)
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