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| Bei ihren "Russischen Märschen" mobilisierte die DPNI tausende Rechtsradikale (Foto: tsn.ua) |
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Donnerstag, 17.02.2011
Rassisten-Organisation DPNI so gut wie verbotenMoskau. Die Staatsanwaltschaft hat der nationalistischen Bewegung gegen illegale Immigration jede Aktivität untersagt. Über ein Verbot der Organisation muss jetzt noch ein Gericht entscheiden.
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Eine staatsanwaltschaftliche Verfügung über die Einstellung der Tätigkeit wurde gestern dem Moskauer Stab der DPNI zugestellt. Ein endgültiges Verbot der offiziell nicht registrierten ultrarechten Bewegung muss hingegen ein Gericht aussprechen. Das entsprechende Verfahren wurde beim Moskauer Stadtgereicht bereits angestrengt.
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"Russischer Marsch" und Rassisten-Randale
Die Staatsanwaltschaft begründete ihr Vorgehen mit dem extremistischen Charakter der DPNI, der zu Verstößen gegen die Menschen- und Bürgerrechte geführt und Staat und Gesellschaft Schaden zugefügt habe.
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Die DPNI war 2002 gegründet worden und tat sich vor allem als Organisator der sogenannten Russischen Märsche am Tag der Nationalen Einheit am 4. November hervor. Daran nahmen bis zu 10.000 Menschen teil.
Als eigentlicher Anlass für das Verbot gilt jetzt aber das Bestreben von DPNI-Aktivisten, sich an die Spitze der Bewegung von Nationalisten und Fußballfans zu setzen, die im Dezember in Moskau für rassistisch motivierte Aufruhr und Gewalt sorgten.
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Verbot bedeutet kein Ende der Bewegung
Die Staatsmacht fürchtet Massenaktionen, die ihrer Politik widersprechen. Sie wollen nicht, dass es in der Politik Kräfte gibt, die die Interessen der Unzufriedenen vertreten erklärte DPNI-Vorsitzender Wladimir Jewlojew. Er hegt im übrigen keine Zweifel daran, dass das Verbot auch gerichtlich bekräftigt wird.
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Allerdings könnte die fremdenfeindliche Organisation danach faktisch unter anderem Namen wieder auferstehen. So geschah es mit einer ebenfalls verbotenen Slawischen Union, die nun als Slawische Kraft wieder aktiv ist.
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Insider wie außenstehende Beobachter der rechten Szene gehen davon aus, dass sich die DPNI-Aktivisten nun anderen Gruppen anschließen werden oder ihre Ansichten in Zukunft gänzlich auf illegalem Weg umzusetzen versuchen werden.
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Die DPNI hatte sich zum Ziel gesetzt, auf legalem Weg ausländerfeindliche Politik zu machen. In der radikalen rechten Szene wurde ihr deshalb vorgehalten, insgeheim Beziehungen zur Miliz und zum Kreml zu unterhalten.
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