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| Wahlfälschungen als politisches Mittel: Wladimir Putin traut das präventiv auch seinen Gegnern zu (Foto: putin2012.ru) |
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Mittwoch, 29.02.2012
Putin warnt vor Wahlfälschungen der OppositionMoskau. So rum wird auch ein Schuh draus: Wladimir Putin hat seine Unterstützer davor gewarnt, dass oppositionelle Kräfte die Präsidentenwahlen am Sonntag manipulieren könnten um dann die Staatsmacht zu beschuldigen.
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Gegenüber Vertretern der Allrussischen Volksfront, die Wladimir Putin bei seiner Kandidatur unterstützt, kritisierte der Premierminister die oppositionelle Taktik, die Wahlen schon vorab als illegitim zu bezeichnen.
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Putins Theorie: Wahlfälschungen sind Oppositions-Trick
Die Opposition kämpft mit Mechanismen, die beweisen sollen, dass die Wahlen falsifiziert sind. Das heißt, sie werden selbst (Stimmzettel) einwerfen, das alles kontrollieren und anschließend uns vorhalten, erklärte Putin.
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Auch die schon angekündigten Protestdemos nach der Wahl seien eine seit zehn Jahren versuchte Vorgehensweise jener, die im Ausland sitzen, so Putin. Ihm sei genau bekannt, behauptete Putin, dass seine Opponenten auch schon ein heiliges Opfer aus den Reihen der Prominenz suchen würden. Das murksen sie, mit Verlaub gesagt, ab und beschuldigen dann die Staatsmacht.
"Demokratie heißt, sich der Mehrheit unterordnen"
Er hoffe allerdings, dass es so weit nicht komme und alles im Rahmen der Verfassung bleibe, sagte Putin.
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Grundsätzlich sei das Vorhandensein von Opposition und eines politischen Kampfes ja normal in einem demokratischen Land. Wer die Demokratie stärken wolle, müsse sich aber auch an deren Regeln halten, die Meinung der Minderheit achten und sich der Mehrheitsmeinung unterordnen, so Putin.
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Putin kandidiert, weil er das Recht dazu hat
Die Tatsache, dass er nach zwei zurückliegenden Amtszeiten als Staatschef nun wieder in den Kreml einziehen wolle, verteidigte Putin mit einem schlichten Argument:
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Gemäß der Verfassung hat jeder das Recht, sich für den einen oder anderen Posten im Land zu bewerben. Deshalb sehe ich es nicht ein, warum mir dieses Recht nicht zustehen sollte.
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Zum Angeln findet Russlands Männerwelt immer eine Gelegenheit, das ist auch an der Bernsteinküste im Gebiet Kaliningrad nicht anders. Da das schmelzende Eis auf dem Kurischen Haff nun wirklich nur noch von Lebensmüden betreten wird, finden die Kaliningrader Petrijünger sich wieder an der Küste ein. Wer kein Boot hat, steigt in eine Wathose und mit dieser in bauchtiefes Wasser und kommt der Beute sozusagen entgegen.
(Topfoto: Plath/.rufo)
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