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Russland	Petersburg	Moskau	Kaliningrad	Sonntag, 21.09.2008 16:32:52 MOZ	suchen ►

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Der russische Präsident Dmitri Medwedew setzt auf eine neue internationale Sicherheitsarchitektur (Foto: TV)

Freitag, 19.09.2008

Medwedew: Nato provozierte Kaukasus-Konflikt

Moskau. Beim Treffen mit Vertretern von NGOs und Kirchen betonte der russische Präsident den Demokratie-Kurs seines Landes und die Wichtigkeit eines neuen europäischen Sicherheitspakts.

Keine äußeren Umstände oder Druck auf Russland von außen können Russlands strategische Linie hin zu einem freien, progressiven und demokratischen Staat und einer ebensolchen Gesellschaft ändern, erklärte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Freitag bei einem Treffen mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und von Kirchen.

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Keine Eisernen Vorhänge mehr

Russland habe einen klaren Kurs eingeschlagen und lasse sich davon nicht abbringen. Russland habe die Zeit des Kalten Kriegs und Eisernen Vorhänge hinter sich gelassen und lasse sich nicht in die Isolation drängen.

Medwedew erklärte weiter, die Nato habe den Konflikt in Südossetien provoziert, eben um Russland wieder in die Isolation zu drängen. Zugleich betonte Medwedew, dass der kurze Krieg mit Georgien Russland nicht ins Wanken gebracht habe. Die russische Demokratie sei in der Lage, sich zu verteidigen, ohne das ksenophobe Strömungen aufkämen.

Neue, europäische Sicherheitsarchitektur nötig

Die bestehende weltweite Sicherheitsarchitektur ist angeschlagen. Es gibt jetzt für die Menschheit zwei Möglichkeiten für die weitere Entwicklung: Entweder kann sie ohne Rechte und entsprechend dem Prinzip des größten militärischen Potenzials agieren. Oder aber sie gibt sich eine neue Grundlage für die internationale Zusammenarbeit, sagte Medwedew.

In persönlichen Gesprächen hätten europäische Politiker ihn immer wieder beruhigt, es gebe keinen Grund zur Unruhe, die Nato garantiere die internationale Sicherheit. Und was hat die Nato gemacht? Die Nato hat den Konflikt (in Südossetien, die Redaktion) provoziert und sonst nichts. Laut Medwedew ist der Bedarf nach einem neuen europäischen Sicherheitspakt jetzt, nach den Ereignissen im Kaukasus, dringender denn je.

Wirtschaftswachstum und Demokratie

Das Treffen mit den Vertretern von NGOs und Kirchen fand in Moskau parallel zum VII. Internationalen Wirtschaftsforum in Sotschi statt. Auf dem Wirtschaftsforum hatte auch der russische Premierminister Wladimir Putin bei seiner Eröffnungsrede darauf abgehoben, dass Russland keine Konfrontation suche. Vielmehr begrüße Russland Investitionen.

Die Parallelität der Veranstaltungen dürfte bewußt gewählt sein. Russlands führende Politiker demonstrieren, dass die wirtschaftliche Entwicklung von einer demokratischen Entwicklung begleitet werden soll, die auch den Dialog mit gesellschaftlichen Organisationen umfasst.

(cj/.rufo/Moskau)

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