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| Medwedew will mehr Demokratie (Foto: TV) |
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Donnerstag, 22.12.2011
Medwedew für Demokratisierung und DezentralisierungMoskau. In den kommenden Monaten soll das politische System Russlands demokratisiert und dezentralisiert werden, kündigt der russische Präsident Dmitri Medwedew in seiner Jahresbotschaft an. Gouverneure sollen direkt gewählt werden, Parteigründung wird einfacher.
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Medwedew ging auf die einzelnen Punkte nur in Stichworten ein. Die wichtigsten Schritte in den nächsten Monaten sollen demnach sein:
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- Direkte Wahl der Gebietsgouverneure durch die Bürger
- Für die Registrierung von Parteien sollen künftig 500 Unterschriften aus 25 Regionen Russlands ausreichend sein
- Politische Parteien sollen an regionalen Wahlen teilnehmen können
- In den Parlamenten sollen künftig nicht nur Abgeordnete sitzen, die über Parteilisten gewählt wurden. 50 Prozent der Sitze sollen wieder wie zuletzt 2003 als Direktmandate vergeben werden
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- Den Regionen und Kommunen sollen erhebliche Etatmittel und Steuereinkommen übertragen werden
- Die Präsidentenwahl im März 2012 müsse transparent sein
Wie diese Transparenz erreicht werden soll, erläuterte Medwedew nicht, bezog sich aber auf Vorschläge von Wladimir Putin
Wahlurnen sollen durchsichtig werden
Putin hatte angekündigt, in jedem der 95.000 Wahllokale Webcameras aufzustellen. In den Wahl- und Zählkommissionen sollen Vertreter aller Oppositionsparteien beteiligt sein.
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Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommision hatte heute Vormittag angekündigt, alle Wahlurnen sollten in Zukunft durchsichtig sein.
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