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| Nicolas Sarkozy hat mit seiner Reise nach Moskau und Tiflis den Weg für eine diplomatische Lösung der Georgien-Krise freigemacht (Foto: tv) |
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Dienstag, 09.09.2008
EU-Beobachter rücken statt Russen in Georgien einMoskau/Tiflis. Nicolas Sarkozy hat Russen und Georgier auf eine Linie zur Entschärfung der Kaukasus-Krise eingeschworen. Die EU als Garant entsendet eine Beobachtermission, Russland rückt bis 10. Oktober ab.
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Die gestrigen Verhandlungen über den Georgien-Konflikt zwischen der EU und Russland in Schloss Meienhof bei Moskau dauerten lange vier Stunden und dabei soll es mächtig zur Sache gegangen sein.
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Wie ein französischer Diplomat später gegenüber Reuters erzählte, sei Frankreichs Präsident Sarkozy bei den Gesprächen über den russischen Truppenrückzug schon demonstrativ aufgestanden und habe erklärt, dass er jetzt gehe ohne Verhandlungsergebnis.
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Medwedew verhandelt und versöhnt - auch ohne Putin
Es sei dem in diesem Moment wieder zur Gesprächsrunde hinzustoßenden Dmitri Medwedew zu verdanken gewesen, dass sich beide Seiten auf einen Kompromiss verständigt hätten wobei dieser dabei nicht einmal Wladimir Putin angerufen habe.
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Sarkozy war nach seinen Gesprächen in Moskau umgehend nach Tiflis weitergeflogen. Erst gegen vier Uhr morgens Moskauer Zeit erklärte dann auch sein dortiger Verhandlungspartner Michail Saakaschwili bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass er den am Vorabend in Moskau vorgenommenen Ergänzungen zum Sechs-Punkte-Plan zugestimmt habe.
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Wenn nun beide Seiten ihre Zusagen einhalten, werden in einem Monat definitiv keine russischen Soldaten mehr auf dem Gebiet von Kerngeorgien stehen.
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Quintessenz: EU-Posten in Georgien und Freigabe Potis
Die neuen Vereinbarungen sehen einen vollständigen Rückzug aus den bisher noch besetzten Sicherheitszonen entlang der Grenzen zu Abchasien und Südossetien vor. Sie werden durch eine internationale Beobachter-Truppe ersetzt, für die die EU mindestens 200 Mann bereitstellt.
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Priorität hat aber zunächst die endgültige Freigabe des wichtigsten georgischen Hafens Poti: Im Westen Georgiens, werden jetzt fünf russische Beobachtungsposten zwischen Poti und Senaki innerhalb von sieben Tagen abgezogen.
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Russland ist zu diesem Schritt bereit, weil Georgien gestern eine verbindliche Gewaltverzichtserklärung gegenüber Abchasien abgegeben hat. Der Hafen und die Hauptzufahrtsstraße dorthin werden dann also nicht mehr von Russen kontrolliert was Russland momentan damit begründet, prüfen zu wollen, dass auf diesem Wege keine neuen Waffen nach Georgien geliefert werden.
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Zehn Tage für Austausch von russischen gegen EU-Beobachter
Nachdem in den Konfliktzonen neue internationale Beobachter-Einheiten aufgestellt sind, werden dem Plan zufolge die russischen Truppen sich innerhalb von zehn Tagen aus den vorgeschobenen Pufferzonen auf die Linien zurückziehen, die sie vor Ausbruch des Krieges hielten. Das heißt also, hinter die Grenzen von Südossetien und Abchasien.
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Dies sollte also bis zum 10. Oktober geschehen, denn die neue Friedenstruppe soll hier bis zum 1. Oktober aufgestellt sein. Ihren Kern bildet ein mindestens 200 Mann starkes Kontingent der EU-Staaten. Die EU tritt als Garant auf, dass beide Seiten keine Gewalt mehr anwenden.
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Es kann auch 15. Oktober werden ...
In Tiflis sprach Sarkozy allerdings davon, dass Russlands Truppen bis zum 15. Oktober vollständig abgezogen seien. Bis zum 1. Oktober muss auch Georgien seine Truppen in die früheren Stationierungsorte zurückholen.
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Russland hätte in Sachen Abzug zum Erstaunen der EU-Vertreter keinerlei Hindernisse aufgestellt, sagte ein Kreml-Beamter gegenüber der Zeitung Kommersant. Der Rückzug sei auch in russischem Interesse: Unsere Jungs da wegholen und nach Möglichkeit mehr europäische Beobachter aufstellen, um die Abgrenzung zu gewährleisten. Wir haben mit Vergnügen diesem Austausch zugestimmt.
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Die schon vor Kriegsbeginn in und um Südossetien und Abchasien bestehenden kleinen Beobachtermissionen der UN und der OSZE werden ihre Arbeit wie früher wieder aufnehmen können. Veränderungen über das Mandat bleiben Entscheidungen der UN oder der OSZE vorbehalten.
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Verhandlungen in Genf sind schon angesetzt
Für den 15. Oktober ist in Genf der Beginn von Verhandlungen über alle weiteren Fragen angesetzt. Konkret soll es dabei um die Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit in der Region, die Flüchtlingsfrage und alle weiteren beliebigen Fragen, über die die sich beide Seiten einig sind handeln.
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Als Hauptfrage wird in Genf aber der zukünftige internationale Status der beiden Regionen im Raum stehen - wobei eine Einigung momentan nicht in Sicht ist. Russlands Präsident Medwedew machte bereits klar, dass für Russland die Anerkennung der beiden Republiken als unabhängige Staaten unumkehrbar ist.
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Georgien und die EU beharren aber weiterhin auf der territorialen Integrität Georgiens in seinen bisherigen Grenzen, stellten beide Seiten in Tiflis klar.
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Für diplomatische Spannungen dürfte also auch weiterhin noch reichlich Raum sein - auch wenn der Konflikt nun endlich seine militärische Schärfe verliert.
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