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Donnerstag, 03.06.2010

Ukraine: Rada beschließt blockfreien Status

Kiew. Trotz eines Blitzeinschlags hat das ukrainische Parlament heute in erster Lesung ein Gesetz verabschiedet, dass der Ukraine den Beitritt zur Nato verbietet. Eine EU-Mitgliedschaft wird aber weiterhin als Ziel formuliert.

Unter blockfreier Politik ist dem Gesetz zufolge die Nichtmitgliedschaft in Militärbündnissen und ein Vorrang für die Teilnahme an europäischen kollektiven Sicherheitssystemen zu verstehen. Mit der Nato und anderen militärisch-politischen Blöcken soll aber die Zusammenarbeit fortgesetzt werden.
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Ein EU-Beitritt wird ebenso angestrebt wie der Erhalt der gutnachbarschaftlichen Beziehungen und der strategischen Partnerschaft mit Russland und den anderen GUS-Republiken.

Für das Gesetz stimmten 253 Abgeordnete bei einer Mindest-Mehrheit von 226. 81 Deputierte votierten dagegen.

Die von Präsident Viktor Janukowitsch eingebrachte Gesetzesinitiative bedeutet auch formell die Abkehr von der Politik seines Vorgängers Viktor Juschtschenko, der die Ukraine in die Nato führen wollte.
Bemerkenswert ist, dass während der Debatte des Gesetzes ein Blitz in das Gebäude der Rada einschlug. Für einige Sekunden fiel danach im Plenarsaal zum Teil der Strom aus.


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