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Mittwoch, 23.05.2012
Ukraine lehnt Behandlung von Häftlingen im Ausland abKiew. Die Chancen auf eine Therapie der in der Haft erkrankten ukrainischen Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko in Deutschland sind deutlich gesunken. Das Parlament in Kiew lehnte einen entsprechenden Gesetzentwurf ab.
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Gegen den Gesetzentwurf, mit dem eine Behandlung von Gefängnisinsassen im Ausland erlaubt werden sollte, stimmte die große Mehrheit der Abgeordneten der Rada.
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Die Vorlage beleidige den gesunden Menschenverstand, sagte Jaroslaw Suchy, ein Mitglied der regierenden Partei der Regionen von Präsident Viktor Janukowitsch. «Diebe und Betrüger», die dem Staat Geld gestohlen hätten, dürften nicht auf Kosten des Staates im Ausland behandelt werden, so Suchy.
Timoschenkos Erzrivale Janukowitsch selbst hatte gesagt, das geplante Gesetz führe zu einem deutlichen Anstieg der Korruption. Die Abgeordneten von Timoschenkos Oppositionspartei verließen nach der Abstimmung aus Protest den Sitzungssaal.
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Ein Spezialist der Berliner Charité hatte gesagt, die 51 Jahre alte Politikerin habe in der deutschen Hauptstadt deutlich höhere Chancen auf Heilung als in ihrem Haftort Charkow im Osten der Ex-Sowjetrepublik.
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Timoschenko hat ein schweres Bandscheibenleiden. Sie war im Oktober 2011 in einem umstrittenen Prozess wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt worden.
(dpa)
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